Sicherheitspolitik

DSS-Arbeitspapiere 26 | 1996

Von der marxistisch-leninistischen Lehre vom Krieg und von den Streitkräften zum neuen Denken über Frieden, Krieg und Streitkräfte

Über die Umwälzung der weltanschaulichen Grundlagen der Militärwissenschaft und der Wehrmotivation an der Militärakademie „Friedrich Engels“ in Dresden

ISSN 1436-6010 | 36 Seiten

Im Rückblick auf die noch nicht so weit zurückliegende Zeit, in der sich Nationale Volksarmee und Bundeswehr als militärische Gegner gegenüberstanden, verdienen die weltanschaulichen Grundpositionen des Militärs besondere Beachtung. Beiderseits der Fronten des Kalten Krieges war das Selbstverständnis der Soldaten, waren die Motivation des Wehrdienstes und das soldatische Berufsethos weltanschaulich begründet. Hierzu gehörte nicht nur die weltanschauliche Einbindung in die jeweilige Gesellschaft und Wertegemeinschaft, sondern auch die weltanschauliche Haltung zu den spezifisch militärischen Zwecken. Das Unmittelbare, Nächstliegende, zu dem sich Soldaten in Beziehung setzen müssen, ist natürlich das, was sie tun, sind ihr Waffenhandwerk, der bewaffnete Kampf, der Verteidigungsfall, der Krieg, die Militärorganisation und die besonderen Erfordernisse, die alles das an Menschen im Militärdienst, an ihre Persönlichkeit und Verhaltensweisen stellt. Der Soldat kommt also nicht aus ohne weltanschauliche Haltung zum Krieg, zu militärischer Gewalt, zur Rolle von Streitkräften in der Staatsräson und bei der Wahrung von grundlegenden Lebensinteressen der Gemeinschaft, der er angehört. Im folgenden soll diese im engeren Sinne soldatische weltanschauliche Orientierung zur Rede stehen, wie sie für die Nationale Volksarmee maßgebend war, vor allem für ihre Offiziere. Worin bestanden die weltanschaulichen Ansichten der Offiziere über Krieg und Frieden, über Streitkräfte und Verteidigung? Wie wurden sie speziell an der Militärakademie bei Offizieren in mittleren und höheren Führungsfunktionen geformt? Welche Umwälzungen in den Ansichten vollzogen sich an dieser Einrichtung,

DSS-Arbeitspapiere 27 | 1996

Der neue Auftrag für die deutschen Soldaten – ein Friedensauftrag?

ISSN 1436-6010 | 24 Seiten

Mit Beiträgen von Wolfgang Scheler, Ernst Woit.

DSS-Arbeitspapiere 28 | 1996

Zur weiteren Umgestaltung der ungarischen Honved-Armee

Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 28 Seiten

Kennzeichnend für die heutige Beurteilung der in der Vergangenheit meist als „Streitkräftereform“ bezeichneten mehrjährigen Entwicklungen in der ungarischen Armee sind vor allem viele Korrekturen hinsichtlich des Wesens und der Hauptergebnisse des bisher zurückgelegten Weges sowie eine deutlich gewachsene Nüchternheit beim Anvisieren der künftig zu erreichenden Umgestaltungsziele. Eine entscheidende Rolle für die Zukunft haben in den letzten Monaten zugleich zwei schon länger wirkende Faktoren gewonnen, deren Wirksamkeit nun nicht mehr nur für Fachleute, sondern auch für die interessierte breitere Öffentlichkeit des Landes unübersehbar geworden ist: zum einen der nicht selten als Schlüsselproblem bezeichnete dominierende Einfluß des Mangels an finanziellen Mitteln, zum anderen die unumgängliche Notwendigkeit, angesichts des Primats des EU- und NATO-Beitritts Ungarns die NATO-Kompatibilität der Honvéd- Armee zum Maßstab buchstäblich aller weiteren Reformmaßnahmen zu machen.

DSS-Arbeitspapiere 29 | 1996

Gedanken zur militärökonomischen Forschung und Lehre in der DDR

Vortrag auf der Wissenschaftlichen Veranstaltung „15 Jahre Gesellschaft für Militärökonomie e.V. , 5 Jahre Forschungsinstitut für Militärökonomie und Angewandte Konversion“ in Berlin

ISSN 1436-6010 | 22 Seiten

Vor 15 Jahren wurde die Gesellschaft für Militärökonomie e.V. gegründet. Sie entstand als Basisverein von westdeutschen Praktikern der Wirtschaft und der Streitkräfte aller Ebenen, von Wissenschaftlern aus Forschung und Lehre sowie von Politikern aus Legislative und Exekutive, die dieses Politik- und Wirtschaftsfeld vernachlässigt sahen und die vielschichtigen Aufgaben, die es im Spannungsfeld zwischen Volkswirtschaft und Streitkräften zu lösen galt, stärker in das Blickfeld der Öffentlichkeit rücken wollten. Sie bemühten sich seitdem in mehr oder weniger organisierter Form und mit stärker oder schwächer ausgeprägter einheitlicher Zielsetzung, die militärökonomischen Erfahrungen beim Auf- bzw. Ausbau der Bundeswehr und des Rüstungssektors wissenschaftlich zu verallgemeinern und Vorschläge zur Effizienzverbesserung der militärökonomischen Theorie und Praxis in Wirtschaft und Truppe zu unterbreiten. Ein besonderes Anliegen bestand darin, die Aus-, Fort- und Weiterbildung auf militärökonomischem Gebiet wirkungsvoller zu gestalten. In der reichlichen ersten Hälfte dieses anderthalben Jahrzehntes der Existenz der Gesellschaft für Militärökonomie e.V. konnte sie nur im globalstrategischen Rahmen des Kalten Krieges, der zwischen Ost und West im Gange war, wirken. Die knappe zweite Hälfte ihres Bestehens war durch die allmähliche Überwindung der Blockkonfrontation zwischen NATO und Warschauer Vertrag sowie durch die politische Wende in der DDR, die zu ihrem Anschluß an die BRD führte, gekennzeichnet. In beiden "Halbzeiten" hatte die Gesellschaft für Militärökonomie e.V. Einfluß auf das militärökonomische Denken im zweigeteilten und später im staatlich vereinten Deutschland. Während sie anfänglich ihre gesellschaftliche Akzeptanz logischerweise ausschließlich durch das Auftreten ihrer westdeutschen Repräsentanten in der Bundesrepublik fand, und lediglich die immer wiederkehrenden Auseinandersetzungen zwischen "hüben" und "drüben" punktuell Akzente im wissenschaftlichen Leben der beiden deutschen Staaten setzen konnten, spielte schon in der späten Phase der zweiten "Halbzeit" das gemeinsame Wirken der Militärökonomen und der militärökonomisch Interessierten in Ost und West eine bedeutende, ja eigentlich eine beispielgebende Rolle.

DSS-Arbeitspapiere 30 | 1996

Sicherheitspolitische Aspekte der Entwicklung nach der deutschen Wiedervereinigung

ISSN 1436-6010 | 36 Seiten

Nach der bedingungslosen Kapitulation im Jahr 1945 und der Aufteilung des Deutschen Reiches in vier Besatzungszonen war die Gründung der Bundesrepublik im Jahre 1949 ein erster Schritt zu neuer Staatlichkeit. Aber erst 1955 ging die Besatzungszeit offiziell zu Ende. Die Bundesrepublik wurde Mitglied der NATO und damit auch ein (fast) souveräner Staat. Die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges behielten sich die Verantwortung für „Deutschland als Ganzes und Berlin“ vor. Die Bundeswehr wurde nach außerordentlich kontroversen Diskussionen in Öffentlichkeit und Parlament im gleichen Jahr gemäß Art. 87 a „zur Verteidigung“ aufgestellt. Sie war von Anbeginn fest in die Strukturen der NATO eingebunden. Sie besaß keinen Oberbefehlshaber, keinen Generalstab und damit auch keine nationale Führungsfähigkeit. Für ihren Umfang (500.000 Mann, 12 Divisionen) und ihre Bewaffnung gab es Auflagen. Die Politik der Bundesrepublik ging von Anfang an dahin, sich gegen den anderen auf deutschem Boden entstandenen Staat, die „Deutsche Demokratische Republik“, abzugrenzen. Sie erkannte die DDR nicht nur selbst nicht an, sondern betrachtete deren Anerkennung durch andere Staaten als unfreundlichen Akt, der nach der Hallstein-Doktrin in der Regel (Ausnahme Sowjetunion) mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen beantwortet wurde. Wegen dieser Politik kam auch ein Beitritt der Bundesrepublik zur Organisation der Vereinten Nationen nicht in Frage. Die Sowjetunion hätte ein Beitrittsgesuch der Bundesrepublik mit ihrem Veto verhindert, wenn nicht gleichzeitig die DDR aufgenommen worden wäre. So blieben zunächst beide deutsche Staaten vor der Tür der Weltorganisation, obwohl Art. 24 des Grundgesetzes die Bundesrepublik ausdrücklich ermächtigte, sich zur Wahrung des Weltfriedens einem „System gegenseitiger kollektiver Sicherheit“ anzuschließen.

DSS-Arbeitspapiere 31 | 1997

Zur Idee einer globalen Friedensordnung

Beiträge im Anschluß an Immanuel Kants Entwurf „Zum ewigen Frieden“

ISSN 1436-6010 | 44 Seiten

Mit Beiträgen von Hermann Klenner, Wolfgang Scheler, Ernst Woit.

DSS-Arbeitspapiere 32 | 1997

Friedensordnung als Aufgabe der gegenwärtigen Epoche

Beiträge

ISSN 1436-6010 | 36 Seiten

Mit Beiträgen von Volker Bialas, Ernst Woit, Wolfgang Scheler.

DSS-Arbeitspapiere 33 | 1997

Die führende Rolle der SED in der Nationalen Volksarmee

Eine kritische Nachbetrachtung

ISSN 1436-6010 | 24 Seiten

„Die Nationale Volksarmee wird geführt durch die SED“ – dieser Satz, sowohl generelle Forderung als auch gesellschaftliche Realität, war in jeder Hinsicht von großer Tragweite. Diese allgemeine Feststellung fordert dazu heraus, sich mit dem Funktionieren dieser Führungsrolle in der Armee der DDR auseinanderzusetzen. Dabei sind für eine kritische Nachbetrachtung vor allem zwei ambivalente Gesichtspunkte bedeutsam: Erstens war die SED in der DDR mit einem nahezu uneingeschränkten Macht-, Führungs- und Wahrheitsanspruch etabliert. Sie nahm damit eine zentrale und unangefochtene Stellung in allen gesellschaftlichen Bereichen ein, so auch in der Nationalen Volksarmee. Die Partei, genauer: die Parteiführung, nahm für sich in Anspruch, die Gesellschaft als Ganzes zu steuern. So wurden Beschlüsse der Parteitage, des Zentralkomitees und des Politbüros der SED ohne „Umwege“ über die Volkskammer oder den Ministerrat der DDR direkt in der NVA ohne Einschränkungen um- und durchgesetzt. Das war verbunden bzw. war erst möglich mit einer tiefgreifenden ideologischen und moralischen Disziplinierung der Mitglieder der SED. Zweitens kann man nicht daran vorbeigehen, daß die SED mit ihren Organisationsformen bis zu einem gewissen Grad die Möglichkeit gewährte, in demokratischer Weise Einfluß auf unterschiedliche Bereiche des militärischen Lebens zu nehmen. Hinzu kam ein breites Feld sozialer Betreuung. In den unteren Einheiten nahmen Politorgane und SED-Basisgruppen vielfach die Interessen der Armeeangehörigen wahr, suchten unnötige Härten des militärischen Dienstes zurückzudrängen und wandten sich entschieden gegen alle Erscheinungen des Machtmißbrauchs durch einzelne Vorgesetzte. Den SED-Mitgliedern in der Truppe, ob militärischer Vorgesetzter oder Politoffizier, war es ernst mit dem, was damals mit dem Begriff „sozialistische Menschenführung“ bezeichnet wurde. So kann man ihnen im nachhinein auch nicht pauschal absprechen, Richtiges und Gutes für ihre Unterstellten getan zu haben.

Schlagworte: Sicherheitspolitik | Militär | Frieden | DDR | SED | NVA

DSS-Arbeitspapiere 34 | 1997

Frieden schaffen ohne Waffen!

Für nichtmilitärische Konfliktlösungen in und durch Europa; Beiträge zum Fünften Dresdner Friedenssymposium am 15. Februar 1997

ISSN 1436-6010 | 64 Seiten

Mit Beiträgen von Peter Gerlinghoff, Gerd Hommel, Lorenz Knorr, Wilfried Neumann, Ingeborg Philipp, Wolfgang Scheler, Peter Strutynski, Jan Šumavsky, Hans-Jochen, Gerda Zellentin.

DSS-Arbeitspapiere 36 | 1997

Ungarns Weg in die NATO

Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 28 Seiten

In der sicherheitspolitischen Szene Europas gibt es Monate vor dem NATOGipfel zur Osterweiterung des Paktes am 8. und 9. Juli dieses Jahres in Madrid kaum einen Zweifel, daß man in der spanischen Hauptstadt trotz der ablehnenden Haltung Moskaus zu diesem Projekt Polen, Tschechien und Ungarn als erste Beitrittskandidaten benennen wird. Damit würde ein seit Jahren von den führenden politischen Kräften der Ungarischen Republik nachdrücklich verfolgtes strategisches Ziel in greifbare Nähe rücken. Der Verfasser hat in seinen drei bisher seit 1993 in dieser Schriftenreihe veröffentlichten Abhandlungen zu sicherheits- und verteidigungspolitischen Entwicklungen im Nachwende-Ungarn – speziell zu Problemen der Reformierung der Honved-Armee – auch den dabei auftretenden internationalen Integrationsaspekten die nötige Aufmerksamkeit geschenkt. Angesichts der seit einiger Zeit dominierenden Rolle, die der angestrebte NATO-Beitritt in der gesamten sicherheits- und militärpolitischen Tätigkeit in der Ungarischen Republik spielt, sollen in dieser nun dem interessierten Leser angebotenen zusammenfassenden sowie die neuesten ungarischen Aussagen auswertenden Abhandlung jene Erkenntnisse in den Mittelpunkt rücken, die der Autor im Zuge seiner seit vielen Jahren betriebenen Studien der offiziellen ungarischen Militärpresse zum Weg des Landes in das nordatlantische Verteidigungsbündnis gewonnen hat.