WeltTrends - Zeitschrift für internationale Politik

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Journal

Herbert Blankenhorn

Adenauers Adlatus im Auswärtigen Amt

3 Seiten | Autor: Siegfried Schwarz

Im November 1949, als die Bildung des neuen Auswärtigen Amts vorbereitet wurde, meinte einmal Konrad Adenauer zu seinem Adlatus: „Sie vom AA halten mir zu sehr zusammen. Sie wissen, dass ich ein neues Amt aufbauen möchte, das mit den alten Leuten möglichst wenig zu tun hat.“ Was Adenauer frühzeitig gegenüber Herbert Blankenhorn geäußert hatte, bestätigte sich allerdings binnen kurzem: Gerade mit Hilfe dieses Diplomaten gelangten führende Vertreter des AA der Nazizeit in das wichtige neue Amt an der Koblenzer Straße zu Bonn. Blankenhorn, Spross einer bekannten Winzer- und Wein- händlerfamilie in Südbaden, wurde 1904 in Mühlhausen/ Elsass geboren. Er trat 1929 in den diplomatischen Dienst des Deutschen Reiches und durchlief während der nazistischen Zeit mehrere Stationen in verschiedenen Botschaften. 1938 wurde er Mitglied der NSDAP, trat aber nicht nennenswert in Erscheinung. In der Schlussphase des „Dritten Reiches“ diente er als Legationsrat I. Klasse im Protokoll des AA.

Schlagworte: Deutschland | Diplomatie

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

„Wenn geboten, auch bewaffnet“

Zur neuen Rolle des Militärs in der deutschen Außenpolitik

9 Seiten | Autor: Reinhard Mutz

Wer oder was gefährdet die Sicherheit der Bundesrepublik? Wer oder was bedroht unsere Verbündeten? Wird nach der amtlichen Problemsicht gefragt, ist das Sicherheitsweißbuch der Bundesregierung die authentische Informationsquelle. An unauffälliger Stelle enthält es eine überaus zutreffende Feststellung. Sie hat jedoch kaum öffentliche Aufmerksamkeit erlangt. In den meisten Reaktionen und Kommentaren kam sie nicht vor: „Die in vielen Teilen der Welt beobachteten Aufrüstungstendenzen und die übermäßige Akkumulation von Rüstungsgütern können negative Auswirkungen auf die regionale Stabilität und mittelbar auch auf Deutschland haben.“

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

Wille zur Militärmacht

Implikationen einer „Sicherheitspolitik aus einem Guss“

6 Seiten | Autor: Christoph Marischka

Die Frage, ob Deutschland eine Militärmacht darstellt oder sein will, wird nicht automatisch verneint, wenn stattdessen von „Zivilmacht“ gesprochen wird. Dass damit einer grundlegenden Debatte ausgewichen wird, wird unmittelbar klar, wenn beispielsweise Jürgen Habermas in seinem feuilletonistischen Programm für die „Zivilmacht“ Europa implizit die Militarisierung eines Kerneuropas befürwortet. Das Konzept der „Zivilmacht“ wird zur Scheinalternative, wenn es den Einsatz militärischer Mittel zu Verteidigungszwecken und als Ultima Ratio einschließt.

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

Modell für eine konkrete Friedenspolitik?

Zehn Jahre Ottawa-Abkommen zu Antipersonenminen

6 Seiten | Autor: Peter Lock

Ottawa macht Mut, nichts scheint unmöglich. Es hat gezeigt, dass, wenn mandatierte Institutionen versagen, andere gesellschaftliche Formen deren Mandat erfüllen können. Das Ottawa-Abkommen steht noch in der Tradition klassischer Rüstungskontrolle und der Genfer Konventionen. Beide Instrumente gehen davon aus, dass Staaten internationale Abkommen zur Einhegung kriegerischen Handelns schließen und eine weitgehende Einhaltung vereinbarter Normen durchsetzen können. Es gibt noch zahlreiche weitere, zutiefst menschenrechtsverletzende Praktiken und Gewaltmittel, die staatliche Akteure in der Verfolgung legitimer oder vermeintlich legitimer eigener Interessen einsetzen. Wenn dabei voraussehbar unbeteiligte Zivilbevölkerung zu Schaden kommt, besteht unmittelbarer Handlungsbedarf.

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

Zeit für neue „Flintenreden“?

2 Seiten | Autor: Wolfram Wallraf

Letzten Winter fuhr ich für ein paar Tage nach Sölden zum Skifahren. Ich war überrascht über die große Zahl russischer Urlauber, zumeist jüngere Leute, darunter viele Familien mit Kindern. Hätte man nicht ihre Muttersprache vernommen, sie wären nicht weiter aufgefallen. Es ist die neue „Mittelschicht“, gebildet, kultiviert und verhältnismäßig gut verdienend, die sich nun auch etwas leistet und nebenbei die weite Welt ansieht. Der vormals berüchtigte „neue Russe“ – reich und laut, betrunken und aggressiv – ist marginalisiert. Ja, es hat sich etwas verändert in Russland. Die Wirtschaft wächst wieder, die Inflation ist abgeflaut, die Einkommen steigen. Die zu Jelzins Zeiten grotesk auseinanderklaffende Schere zwischen Reich und Arm schließt sich wieder. Noch immer fällt es schwer, in Russland von Rechtsstaatlichkeit zu reden, aber die ganz chaotischen und rechtsnihilistischen Zeiten sind vorbei. Wer heute in Russland seine private Zukunft aufbauen will, findet im Großen und Ganzen berechenbare Zustände vor, hat die Freiheiten des Marktes und den Zugang zu weltweiten Kommunikationsnetzen. Welch ein Unterschied zum Leben im Sowjetstaat!

Schlagworte: Russland

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

Wandel, Wechsel und Widersprüche – Russland heute

Ein Gespräch mit Petra Stykow

9 Seiten | Autor: WeltTrends

WeltTrends: Welche politische Bilanz der Präsidentschaft Putins würden Sie ziehen? Petra Stykow: Als Wladimir Putin Anfang des Jahres 2000 die Amtsgeschäfte von Boris Jelzin übernahm, trat er ein schweres Erbe an: Der Versuch der „Demokraten“ der 1990er Jahre, das Land hin zu einer westlich-liberalen Demokratie mit einer freien Marktwirtschaft zu führen, hatte sich durch die realen Entwicklungen diskreditiert. Die Föderation war zeitweise an den Rand des Zerfalls geraten, die Industrieproduktion hatte sich seit 1989 halbiert, und auch vom Status einer militärischen Supermacht war nichts geblieben. Über ein Drittel der russischen Bevölkerung lebte unterhalb der Armutsgrenze. Eine Handvoll „Oligarchen“ war als Ergebnis der Wirtschaftsreformen in die kleine Gruppe der reichsten Männer der Welt aufgestiegen und übte aufgrund ihrer Nähe zu Jelzin erheblichen Einfluss auf die Politik aus. Die charakteristischen Spieler einer demokratischen Politik – Parteien und Interessengruppen – hatten sich nach einem geradezu explosiven Boom in den frühen 1990ern weder organisatorisch stabilisieren noch programmatisch profilieren können; die Spielregeln der neuen russischen Politik waren in Vielem umstritten, wurden ignoriert oder ad hoc umgeschrieben.

Schlagworte: Russland | Modernisierung

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

Die Putin-Medwedjew-Rochade

12 Seiten | Autor: Johannes Heisig

Die Globalisierung Russlands wird durch Rohstoffexporte und hohe Investitionen des Westens in den russischen Energiesektor vorangetrieben. Gleichzeitig festigt sich ein hybrides politisches System mit sowohl autoritären als auch demokratischen Elementen. Soll Russland ein zuverlässlicher Partner des Westens bleiben, müssen die russischen Interessen sowie die neue außenpolitische Stärke berücksichtigt werden.

Schlagworte: Russland | Außenpolitik | NATO

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

Sinnkrise der NATO?

4 Seiten | Autor: Wolfgang Gehrcke

Die Öffentlichkeit hat auf den Bukarester NATO-Gipfel durchaus differenziert reagiert. Doch mischten sich in die regierungsamtlichen Zufriedenheitserklärungen auch Stimmen, die von einer neuen „Sinnkrise“ der NATO sprachen und die NATO „in der Defensive“ sahen. Die Neuausrichtung der NATO wird das Thema auf dem Jubiläumsgipfel in Straßburg und Kehl sein. Nach 60 Jahren NATO ist es Zeit, Bilanz zu ziehen.

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

Foreign Policy in the US Presidential

Election Campaign

3 Seiten | Autor: Radosław Fiedler

As Campbell Craig observed at the time, foreign countries would be affected by the outcome of the 2004 American presidential election, “far more than [by] the outcome of their own elections”1. An exaggeration, perhaps, but nonetheless the United States remains today the sole global superpower capable of exerting such a strong influence over international relations and intra-state policy. World attention therefore focuses on America and the campaign for the White House, in what looks to be an historical and precedent setting race.

Schlagworte: USA | Wahlen

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

Holprige Wege in die Moderne

China und Russland

13 Seiten | Autor: Irina Dorogavtseva, Dmitri Trubitsyn

Gegen Ende des Kalten Krieges vollzogen sich sowohl in Russland als auch in China bedeutende gesellschaftliche Veränderungen. Zwei russische Wissenschaftler nähern sich dem Thema aus vergleichender Perspektive. Denn während sich in China nach der Kulturrevolution pragmatische Reformer durchsetzten, hatten in Russland Anti-Modernisierungsbewegungen regen Zulauf. Das chinesische Modell einer kontrollierten Marktöffnung bei Erhalt des Ein-Parteien-Systems wird daher für Russland abgelehnt.

Schlagworte: Russland | China | Transformation

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten