WeltTrends - Zeitschrift für internationale Politik

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Journal

WeltTrends - Zeitschrift für internationale Politik 99 | 2014

Südkorea und seine Nachbarn

ISSN 0944-8101 | 144 Seiten

Keine Gewalt, das war im Herbst 1989 eine der Forderungen. Es blieb ein friedlicher Aufbruch, der eine „andere DDR“ zum Ziel hatte und in ein (wieder-)vereinigtes Deutschland führte. Die Parallelen zwischen der deutschen Situation und jener auf der koreanischen Halbinsel waren in den Zeiten des Kalten Krieges offensichtlich. Nun steht die Frage, ob auch die Lösung der koreanischen Frage dem gewaltfreien Muster der deutschen folgen wird. Zu den Faktoren, die 1989 Gewalt einhegten und friedliche Lösungen beförderten, gehörte sicherlich das internationale Umfeld, vor allem die europäischen Strukturen der KSZE. Das fehlt in Nordostasien. Die Spannungen in dieser Region sind erheblich; nicht nur zwischen Nord- und Südkorea, auch zwischen Südkorea und Japan und auch mit China. Regional übergreifende Strukturen zur Konfliktprävention gibt es kaum. Dieses komplizierte Beziehungsgeflecht ist Thema dieses Heftes, das Ralf Havertz von der Keimyung University in Daegu / Südkorea zusammengestellt hat. Unter schwarzen Flaggen mit weißen arabischen Lettern wird derzeit im Nahen Osten die dortige territoriale Ordnung herausgefordert. Wie mit der religiösen Hybris „Islamischer Staat“ und deren realen sicherheitspolitischen Gefahren umgehen? Dazu bietet der Streitplatz Informationen und Argumente. Im Forum wird die Debatte über die deutsche Außenpolitik fortgesetzt. Trägt die deutsche Politik zu einem „ausbalancierten und demokratischen Europa“ bei, fragen Moritz Laurer und Timo Seidl, die bisher jüngsten Autoren in WeltTrends. Und Wilfried Schreiber, ein Senior Fellow militärpolitischer Analysen, fordert „mehr deutsche Verantwortung“, wenn es um die Lösung von Konflikten in Europa geht, wie in der derzeitigen Ukrainekrise. Dazu verlangt Botschafter a. D. Frank Elbe im Kommentar „Redlichkeit und Empathie“ von der deutschen Diplomatie im Umgang mit Russland und Petra Erler warnt im Zwischenruf vor dem aktuellen Kriegsgeschrei im Westen. Sie erinnert auch an die Mahnungen des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon zu Friedensgesprächen, übrigens ein Südkoreaner.

Schlagworte: Südkorea | Nordkorea | China | Japan | Autokratie

WeltTrends - Zeitschrift für internationale Politik 98 | 2014

Nation sucht Staat

ISSN 0944-8101 | 144 Seiten

Schottland hat gewählt – und sich gegen die Unabhängigkeit entschieden. Für den November ist ein Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens geplant. Der Nationalstaat, wie wir ihn kennen, wird auch hier in Westeuropa, wo er vor zirka 600 Jahren seinen globalen Siegeszug begonnen hatte, zunehmend zur Disposition gestellt. Im Thema diskutieren wir Ursachen und Chancen dieses „neuen“ Sezessionismus. Fallstudien widmen sich den Entwicklungen in Südtirol, Flandern und Schottland sowie Quebec. Im Streitplatz geht es um Pro und Kontra zur Unabhängigkeit Kataloniens.

Erinnern an die friedliche Koexistenz

2 Seiten | Autor: Heinz Theisen

Die westliche Außenpolitik beruht auf dem Glauben an die Universalität von Demokratie und Menschenrechten. Die verschiedenen Weltkulturen und die ihnen zugehörigen Weltmächte definieren sich aber nicht nach einer universalen, sondern nach unterschiedlichen Werteordnungen, in denen Rechte und Pflichten, Individualität und Kollektivität, Mensch und Gott in unterschiedlichen Rangordnungen zueinander stehen. Der westliche Universalismus wird von anderen Werteordnungen als Provokation empfunden und treibt deren Fundamentalismus und den Kampf der Kulturen voran.

Schlagworte: Ukraine | Krimkrise | Russland | Europa

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Erschienen in
Welttrends 97 | 2014
Ressource Macht Staat
144 Seiten

Strategische Orientierungslosigkeit

Humanitärer Anspruch, Opportunität und Prestigedenken

12 Seiten | Autor: August Pradetto

Seit zwei Jahrzehnten sind deutsche Soldaten in Auslandseinsätzen. Viele Angehörige der Bundeswehr und Mitarbeiter beteiligter Ministerien und Organisationen leisten in unterschiedlichen Einsatzszenarien hervorragende Arbeit. Evaluationen im Ausland zeigen, dass die Bundeswehr vielfach besser bewertet wird als das Militär anderer Nationen. Deutsches Militär war und ist in diversen Friedens- und Beobachtungsmissionen tätig: Katastropheneinsätze, humanitäre Hilfseinsätzen, Unterstützungsaktionen für die UNO, Flüchtlingsversorgung und Evakuierungen, Durchsetzung von Embargomaßnahmen, Seeraumüberwachung und Piratenbekämpfung oder Ausbildung von Sicherheitskräften anderer Staaten. Hinzu kommen Einsätze zur Absicherung von Abkommen über die Beendigung bewaffneter Konflikte und Stabilisierungsmissionen, wie in Kosovo und Bosnien-Herzegowina, im Mittelmeer und Libanon bis hin zum Südsudan. Teilweise wurden Soldaten in strategisch, d. h. von der Politik zu verantwortende, verfehlte Missionen geschickt, wie in Afghanistan.

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Erschienen in
Welttrends 97 | 2014
Ressource Macht Staat
144 Seiten

Was bedeutet Gaucks Münchner Rede konkret?

7 Seiten | Autor: Klaus Wittmann

Die Große Koalition hat sich in ihrem Regierungsprogramm ausdrücklich zu Deutschlands internationaler Verantwortung bekannt. Das kommt, wenn es konsequent umgesetzt wird, in mancher Hinsicht einem Politikwechsel gleich. Oder zumindest einer Kurskorrektur. Warum? Zwar ist die Bilanz deutscher Beteiligung an internationalen Missionen, die der Kritik an zu großer Zurückhaltung immer entgegengehalten wird, eindrucksvoll: Afghanistan, einschließlich der Zusage über 2014 hinaus, Kosovo, Mittelmeer, Türkei (Patriot-Raketen), Air Polic ing im Baltikum. Doch ist kritisch anzumerken: In den 1990er Jahren wuchs vor allem auf dem Balkan Deutschland schrittweise in die internationale, auch militärische, Mitverantwortung hinein, wobei Öffentlichkeit, Parlament, Opposition und sogar 1994 das Bundesverfassungsgericht „mitgenommen“ wurden.

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Erschienen in
Welttrends 97 | 2014
Ressource Macht Staat
144 Seiten

Polen und Ukraine

Zur Geschichte einer schwierigen Nachbarschaft

9 Seiten | Autor: Andrzej Sakson

Die ukrainische Revolution, die in Kiew angefangen hatte, erfreut sich offenkundiger Unterstützung bei den Polen und bei den Regierenden in Warschau. Den Ukrainern wird in Polen allgemein Sympathie entgegengebracht. Polen bemüht sich aktiv, die internationale Gemeinschaft zu mobilisieren, um den Ukrainekonflikt zu lösen. Die polnische Unterstützung für die Ukraine ist nichts Neues. Am 2. Dezember 1991 hatte Polen als erstes Land die unabhängige Ukraine anerkannt. Territoriale Ansprüche gegenüber dem Nachbarn wurden nicht erhoben, das Unabhängigkeitsstreben sowie die europäischen Aspirationen unterstützt. Alle polnischen Regierungen waren oder sind seitdem Verfechter der Integration der Ukraine in die EU. Seit 1989 herrscht in Polen Konsens in der Ostpolitik: Zunächst gestalten wir stabile und beste Beziehungen zu Litauen, zu Belarus und zur Ukraine, um dann gute und stabile Beziehungen zu Russland gestalten zu können.

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Erschienen in
Welttrends 97 | 2014
Ressource Macht Staat
144 Seiten

Chinas unsichtbare Macht

Replik auf Adolphi, Alpermann, Fabian, Krumbein, Leitner, Levy

5 Seiten | Autor: Berthold Kuhn

Weitgehende Zustimmung bekam ich für meine These, dass die Matrix derzeit dominierender westlicher Governance- Forschungsparadigmen nicht ausreichend praktikabel sei, um die Erfolge wirtschaftlicher Entwicklung und politischer Stabilität in China zu verstehen. Katja Levy bemerkt zutreffend, dass „ein großer Teil der professionellen Chinabeobachtung, insbesondere der Medien, den Weitblick der chinesischen Politik unterschätzt und einen Untergang der Volksrepublik schon frühzeitig vorausgesagt haben, der weder eingetreten ist noch in nächster Zeit einzutreten droht.“ Frau Levy stellt jedoch die Nachhaltigkeit infrage und bezweifelt, dass die chinesische Politik bereits adäquate Antworten auf gesellschaftliche Herausforderungen anbieten kann. Ähnlich argumentiert auch Björn Alpermann, der mit Verweis auf Schmidt und Heilmann (2012) betont, dass Entwicklung und wirtschaftliche Expansion die Triebfedern für Chinas Zunahme an internationaler Geltung seien, nicht aber die Attraktivität seines politischen Systems oder sein internationaler Gestaltungsanspruch. Frédéric Krumbein führt die mangelnde Werteorientierung und Bündnisfähigkeit der chinesischen Politik als begrenzende Faktoren für Chinas weiteren weltpolitischen Aufstieg an.

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Erschienen in
Welttrends 97 | 2014
Ressource Macht Staat
144 Seiten

Ölförderung in Ghana

Rohstoffreichtum und institutionelle Herausforderung

8 Seiten | Autor: Lisa Bleicher-Ibrahim

Die Ölfunde aus dem Jahr 2007 können die wirtschaftliche, soziale und politische Situation Ghanas maßgeblich verändern. Ghana gilt in vielerlei Hinsicht als Musterland. Für die Ölförderung sind vor allem die relativ stabile Demokratie und der vergleichsweise hohe Institutionalisierungsgrad von Bedeutung. Dies gibt Anlass zur Hoffnung, dass die Einnahmen aus dem Erdölsektor der Entwicklung des Landes zugute kommen werden.

Schlagworte: Rohstoffe | Ghana | Rentierstaat | Erdöl

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Erschienen in
Welttrends 97 | 2014
Ressource Macht Staat
144 Seiten

Wenn Wachstum zum Streitpunkt wird

Neo-Extraktivismus als Entwicklungsmodell?

9 Seiten | Autor: Zeljko Crncic

In Süd- und Mittelamerika regt sich aktuell trotz hoher Wachstumsraten und ausgeweiteter Sozialprogramme Kritik am Entwicklungsmodell, das durch die exzessive Ausbeutung und den Export von Ressourcen finanziert wird. In der wissenschaftlichen Debatte wird versucht, diesen Entwicklungsweg unter dem Begriff „Extraktivismus“ zu fassen. Inwieweit es sich hierbei nur um eine moderne Spielart von Rentenökonomie(n) handelt, tatsächlich ein Pfad in Richtung nachhaltiger Entwicklung oder das Zeitalter des Postwachstums eingeläutet wird, sind offene Fragen.

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Erschienen in
Welttrends 97 | 2014
Ressource Macht Staat
144 Seiten

Herausforderung statt Fluch

Neue Ansätze zum Rentierstaat

9 Seiten | Autor: Andreas Heinrich, Heiko Pleines

Ist ein Land reich an Bodenschätzen, konfrontiert dies dessen politische Eliten mit konkreten Herausforderungen. Welche das im Einzelnen sind und wie die politischen und gesellschaftlichen Reaktionen auf sie aussehen, hängt vom jeweiligen nationalen Kontext ab. Die hier vorgestellte Systematisierung soll dazu ein hilfreiches Analyseraster bieten. Am Beispiel verschiedener rohstoffreicher Länder auf drei Kontinenten werden der aktuelle Forschungsstand und unterschiedliche Erklärungsansätze vorgestellt.

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Erschienen in
Welttrends 97 | 2014
Ressource Macht Staat
144 Seiten