Klaus Lederer

Europa erneuern

2 Seiten | Autor: Klaus Lederer

Es lag ein Schatten über Rom, als die Europäische Union den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge feierte. Der Geburtstag fiel zusammen mit der Woche, in der erstmals in der Geschichte der EU ein Land die Staatengemeinschaft verließ. Trotz allen Bemühens um Zuversicht und Geschlossenheit ist die Unsicherheit über die Zukunft der EU ein Fakt, über den sich nicht leicht hinweglächeln lässt. Zwar sind aus ursprünglich sechs Gründungsstaaten 28 Mitglieder geworden, jedoch geht mit Großbritannien ein politisch und wirtschaftlich starker Akteur von Bord. Die Konsequenzen werden noch lange Zeit unklar bleiben. So gerät der 60. Geburtstag der Europäischen Union zur Stunde der Nachdenklichkeit. Das Nachdenken führt zunächst ganz typisch zu Berichten – einem eher visionären von Guy Verhofstadt. Und einem pragmatischen von Elmar Brok zur Verbesserung der Funktionsweise innerhalb der gegebenen institutionellen Rahmen. Darüber hinaus legte Kommissionspräsident Juncker sein Weißbuch mit fünf Szenarien zur zukünftigen Entwicklung vor. Damit vermied der glühende Europäer selbst eine Festlegung, eröffnete jedoch zugleich – und das ist durchaus positiv – eine grundsätzliche Debatte.

Schlagworte: Europa | EU | Brexit | Reform

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Erschienen in
Welttrends 128 | 2017
Protestantismus weltweit
72 Seiten

Öffentlich, weil es besser ist?

Politische Gemeinwohlbestimmung als Voraussetzung einer erfolgreichen Kommunalwirtschaft

12 Seiten | Autor: Klaus Lederer, Matthias Naumann

Die 1990er Jahre waren durch eine Welle der Privatisierung und der Liberalisierung in diversen Sektoren der Daseinsvorsorge gekennzeichnet. Inzwischen scheint es geradezu eine Renaissance der kommunalen Wirtschaftstätigkeit zu geben. Die Stadt Bergkamen in Nordrhein-Westfalen übernahm ihre Abfallwirtschaft 2006 wieder in Eigenregie, bereits 2005 hatte der Landkreis Uckermark ebenfalls die Abfallentsorgung wieder einem kommunalen Unternehmen übertragen, und die Bürger der Stadt Freiburg stoppten 2006 mit einem Bürgerentscheid den Verkauf städtischer Wohnungen. Die Stadt Leipzig sagte eine Teilprivatisierung der Stadtwerke ab, nachdem 2008 87 Prozent der Bevölkerung gegen dieses Vorhaben gestimmt hatten. In Berlin wurde eine Initiative gestartet, die sich für die Offenlegung der Verträge mit RWE und Veolia über die Beteiligung an den landeseigenen Berliner Wasserbetrieben einsetzt. Der Senat von Berlin bemüht sich ebenfalls um eine Transparenz der Verträge, und es gibt keine Partei im Landesparlament, die die Teilprivatisierung 1999 aus heutiger Sicht nicht als schweren Fehler bezeichnet.

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Erschienen in
Berliner Debatte 4 | 2010
Gesampelte Gesellschaft
160 Seiten