Deutschland

Eine weitere Karte im Spiel

Wie Jarosław Kaczyński die polnische Reparationsdebatte anstieß

5 Seiten | Autor: Krzysztof Pilawski

Wenn Jarosław Kaczyński nun von Deutschland ausstehende Reparationszahlungenfür den Zweiten Weltkrieg fordert, so ist das weniger ein Ziel fürsich selbst, vielmehr bezweckt es die Stärkung der VerhandlungspositionWarschaus gegenüber Berlin und gegenüber der Europäischen Union, inder Deutschland einen immer größer werdenden Einfluss besitzt. Außerdemsoll die Position des Regierungslagers in Polen abgesichert werden.

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Erschienen in
Welttrends 134 | 2017
Schuld und Sühne
72 Seiten

Kein Tabuthema!

Die Frage der Kriegsreparationen in den deutsch-polnischen Beziehungen

6 Seiten | Autor: Stanisław Żerko

Die Frage der Reparationen und Entschädigungen für den ZweitenWeltkrieg ist eine Art Symbol für den Zustand der Beziehungen zwischender Bundesrepublik Deutschland und Polen. Die deutsche Seite,die sich so gern auf die Versöhnungsrhetorik beruft, nutzt die 1953 vonMoskau erzwungene Erklärung der nicht souveränen kommunistischenRegierung in Warschau rücksichtslos aus. Dabei fügt sie hinzu, dasseventuelle polnische Ansprüche ohnehin verjährt seien. Das erste Wort,das einem in den Sinn kommt, ist Heuchelei.

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Erschienen in
Welttrends 134 | 2017
Schuld und Sühne
72 Seiten

WeltTrends - Das außenpolitische Journal 134 | 2017

Schuld und Sühne

Herausgeber: Angela Unkrüer

ISBN 978-3-945878-74-3 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Nachdem die Reparationsfrage in den deutsch-polnischen Beziehungen lange Zeit bestenfalls am Rande vorkam, ist das Thema im Sommer 2017 überraschend auf die bilaterale Agenda zurückgekehrt. Initiator des unerwarteten Comebacks war kein Geringerer als Jarosław Kaczyński, der einflussreiche Vorsitzende der Regierungspartei PiS. Unterstützt wird sein Vorhaben u.a. von einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Sejm, während Berlin die Reparationsfrage nicht zuletzt wegen der polnischen Verzichtserklärung von 1953 für abschließend geregelt hält.

Inhalt

Die Eurokrise und die deutschen Exportüberschüsse

Rainer Land und Ulrich Busch im Gespräch mit Heiner Flassbeck

Themen des Interviews, das Ulrich Busch und Rainer Land am 21. Juni 2017 mit dem Wirtschaftswissenschaftler Heiner Flassbeck geführt haben, waren die aktuelle wirtschaftliche Situation in den Staaten der Europäischen Union, die anhaltende Deflationstendenz und die Rolle des deutschen Außenhandelsüberschusses in der Weltwirtschaft. Flassbeck erinnerte daran, dass vor Einführung des Euro die damals vergleichsweise geringen deutschen Exportüberschüsse zu einer Aufwertung der DM geführt hatten, wodurch der Wettbewerbsvorteil regelmäßig abgeschmolzen worden sei. Innerhalb einer Währungsunion aber fehle die Möglichkeit der Korrektur durch den Wechselkurs. Das Ergebnis sind permanent wachsende Außenhandelsüberschüsse Deutschlands und ebenso wachsende Defizite beispielsweise in der französischen Handelsbilanz. Die anderen EU-Länder verlieren dadurch Marktanteile, Arbeitsplätze und Einkommen. Da sich die Defizitländer nicht mehr in eigener Währung verschulden können, geraten sie in eine zunehmende Abhängigkeit von den Finanzmärkten und der deutschen Finanzpolitik. Es besteht die Gefahr, dass dadurch nicht nur die Eurozone auseinanderbricht, sondern die Europäische Union insgesamt politisch in Frage gestellt wird, z. B. durch nationalistische und rechte Parteien und antieuropäische soziale Bewegungen. Vor diesen Hintergrund wurde die Frage erörtert, ob der ursprünglich von Flassbeck unterbreitete Vorschlag zur Lösung der Eurokrise, der darauf hinauslief, den Abstand der Lohnstückkosten auszugleichen, indem Deutschland über mehrere Jahre deutlich über­proportionale Lohnsteigerungen anstrebe, während andere Länder, Lohnsteigerungen unterhalb der Lohnregel (Produktivität plus Zielinflationsrate) praktizierten, noch aufrechterhalten werden sollte. Flassbeck bejahte dies und bekräftigte seine Position: Die Löhne seien der Schlüsselfaktor bei der Lösung der europäischen Wirtschaftsprobleme.

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2017
Demografischer Wandel und Arbeit in Ostdeutschland
160 Seiten

Agenda 2030 und globale Nachhaltigkeit

6 Seiten | Autor: Jens Martens, Wolfgang Obenland

Ende September 2015 verabschiedeten die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen auf einem Gipfeltreffen in New York die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Mit ihr haben die Regierungen den globalen Rahmen für die Nachhaltigkeitspolitik der verbleibenden 13 Jahre abgesteckt.

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Erschienen in
Welttrends 133 | 2017
UNO – fit für die Zukunft?
72 Seiten

Bolschewismus von rechts

Deutsche Konservative und die Oktoberrevolution

4 Seiten | Autor: Michael Zantke

Der „Ostwind“ infolge der russischen Oktoberrevolution prägte in der jungen Weimarer Republik die politischen Auseinandersetzungen um die Zukunft Deutschlands. Nicht nur die deutschen Kommunisten, sondern auch deutsche Konservative und Rechtsradikale begeisterten sich für das russische Experiment.

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Erschienen in
Welttrends 132 | 2017
Russische Revolutionen
72 Seiten

Wandel durch Handel und Annäherung?

Ernüchternde Bilanz und Lehren nach vier Jahren Rohani-Präsidentschaft im Iran

8 Seiten | Autor: Ali Fathollah-Nejad

Der Annäherungsprozess gegenüber der Islamischen Republik Iran seit dem Atomdeal wird v.a. in Deutschland mit einer Politik des „Wandels durch Handel und Annäherung“ rationalisiert. Nach Ende der ersten Amtszeit des iranischen Präsidenten Hassani Rohani (2013–2017) zieht der Artikel eine Bilanz auf wirtschafts-, außen- und kulturpolitischen Ebenen und bietet eine analytische Anleitung zur Bemessung des Erfolg dieser Politik. Zuletzt wird ein Vergleich mit der jahrzehntlangen westlichen Politik der „autoritären Stabilität“ gegenüber den Autokratien in der Region gezogen, bevor Vorschläge für eine modifizierte Iran-Politik, die Außen- und Entwicklungspolitik miteinander kombiniert.

Schlagworte: Naher Osten | Iran | Deutschland | Rohani

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Erschienen in
multipolar 2 | 2017
Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte
108 Seiten

Hugo Radolin und das Mosaik der Völker (II)

Armenier, Polen und preußische Diplomatie

10 Seiten | Autor: Mehmet Can Dinçer

Während der Hamidischen Massaker an den Armeniern in den Jahren 1894 bis 1896 stärkte das Deutsche Reich dem Osmanischen maßgeblich den Rücken. Der Botschafter Hugo Radolin zeigte diesbezüglich besonderes Engagement. Das intrigante Vorgehen der Ho amarilla gegen seinen Nachfolger am Bosporus, Anton Freiherr Saurma von der Jeltsch, und Radolins mögliche Beweggründe werden im Nachstehenden erörtert.

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Erschienen in
multipolar 2 | 2017
Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte
108 Seiten

Weißbuch der Bundesregierung 2016

Grundsatzdokument mit geopolitischem Anspruch

14 Seiten | Autor: Wilfried Schreiber

Seit 1969 werden die sicherheitspolitischen Leitlinien der Bundesregierung in sogenannten Weißbüchern niedergelegt, die allerdings vor allem die Bundeswehr betreffen und im Wesentlichen vom Verteidigungsministerium formuliert werden. Das Weißbuch 2016 bringt erstmals weitreichende geo- politische Ambitionen zum Ausdruck.

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Erschienen in
multipolar 2 | 2017
Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte
108 Seiten

multipolar. Zeitschrift für kritische Sicherheitsforschung 2 | 2017

Sicherheitsdoktrinen eurasischer Mächte

Herausgeber: David X. Noack

ISBN 978-3-945878-69-9 | ISSN 2511-6363 | 108 Seiten

Mehr als ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Krieges scheinen dessen Lehren schon weitgehend vergessen zu sein. In Europa kommt es zu eine neuen Konfrontation, Truppen werden verlagert, Kernwaffen modernisiert. Die Wiederherstellung von Vertrauen verlangt aber auf beiden Seiten ein gewisses Maß an Verständnis für die Motive des anderen. Dazu gehört auch, das Sicherheitsdenken des anderen zu kennen, sich mit seinen Interessen, Zielen und militärpolitischen Maßnahmen auseinanderzusetzen. In der zweiten Ausgabe von multipolar beschäftigen sich deshalb deutsche Militärexperten mit den Sicherheitsdoktrinen von drei eurasischen Mächten: Deutschland, Russland und China.

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