USA

Imperiale Politik

2 Seiten | Autor: Attila Király

Kennen Sie noch Karsten D. Voigt? Einstmals war er hoffnungsvoller Nachwuchsmann der SPD, Vorsitzender der Jungsozialisten, Mitglied des SPD-Bundesvorstandes. Sein Spezialgebiet war die Außenpolitik; 1983 bis 1998, während der langen, für die Sozialdemokratie quälenden Jahre der Kohl-Regierung war er außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Als dann die Regierung aus SPD und Grünen mit Gerhard Schröder und Joseph (gen. Joschka) Fischer möglich wurde, stand er wohl irgendwie störend im Raum und wurde beiseite geschoben: auf den Posten des Koordinators für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt. Den übernahm er im Januar 1999, und er hat ihn noch immer inne.

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Erschienen in
Welttrends 58 | 2008
Regionalmacht Iran
160 Seiten

Foreign Policy in the US Presidential

Election Campaign

3 Seiten | Autor: Radosław Fiedler

As Campbell Craig observed at the time, foreign countries would be affected by the outcome of the 2004 American presidential election, “far more than [by] the outcome of their own elections”1. An exaggeration, perhaps, but nonetheless the United States remains today the sole global superpower capable of exerting such a strong influence over international relations and intra-state policy. World attention therefore focuses on America and the campaign for the White House, in what looks to be an historical and precedent setting race.

Schlagworte: USA | Wahlen

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

Interessenwahrnehmung

2 Seiten | Autor: Attila Király

Wie bilden sich außenpolitische Interessen? „Auf den Kanzler kommt es an“, tönte einstmals die CDU. Der alte Feminismus mit Alice Schwarzer an der Spitze meinte, alles würde besser, wenn es Frauen machten. Nun „macht es“ Angela Merkel. Es war Tradition der Bundesrepublik, eigene Interessen stillschweigend wahrzunehmen und auf den internationalen Handel zu achten. Damit wurde die BRD wohlhabend. Als US-Präsident Johnson eine deutsche Beteiligung am Vietnamkrieg forderte, lehnte Bundeskanzler Erhard ab. Präsident Carter forderte angesichts des sowjetischen Einmarsches in Afghanistan einen Wirtschaftsboykott und Bundeskanzler Schmidt antwortete, Deutschland treibe seit tausend Jahren Handel mit Russland. In dieser Tradition stand die Entscheidung Gerhard Schröders, Deutschland beteiligt sich nicht direkt am Irakkrieg. Es blieb Kontinuität, von Schmidt zu Kohl, von Kohl zu Schröder. Es gab eine eigene Linie in den Beziehungen zu Russland, zu China, zum Iran und eigene Akzente im Nahen Osten, die auch die Rechte der Palästinenser einschlossen.

Schlagworte: Deutsche Außenpolitik | USA

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Erschienen in
Welttrends 62 | 2008
Zerrissene Türkei
160 Seiten

Geldsachen und die Macht

2 Seiten | Autor: Attila Király

Geld macht nicht glücklich, aber es beruhigt“, sagte man früher. Es sollte beruhigend wirken für diejenigen, die nicht so viel davon hatten. Jetzt beunruhigen die Turbulenzen der Finanzmärkte. In der Süddeutschen Zeitung schreibt Heribert Prantl: „Die Form des Kapitalismus, die man ‚Turbo-Kapitalismus‘ genannt hat, widerlegt, zerlegt und besiegt sich gerade selbst.“ In der Frankfurter Rundschau heißt es, jeder der sehen und lesen könne, müsse vom Glauben abfallen, „vom Glauben an die Überlegenheit freier Märkte“. Die Soziologin Saskia Sassen vergleicht die Finanzspekulanten mit einem „Floh, der von einem Wirt zum nächsten hüpft“. US-Senator Jim Bunning aus Kentucky erklärt: „Der freie Markt ist tot.“ Das niederländische NRC Handelsblad stellt fest: „Der Nachsommer 2008 wird in die Geschichte eingehen als der Moment, an dem die letzte politische Ideologie des 20. Jahrhunderts ihren Untergang erlebte. Rund zwanzig Jahre nachdem der Kommunismus definitiv besiegt schien, erscheint auch der Sieger von damals als Verlierer. Beide Lager des Kalten Krieges haben versagt. Es wird noch ein paar Jahre dauern, bis sich der Bankrott auskristallisiert. Dann wird das 20. Jahrhundert definitiv vorbei sein, genauso wie es bis 1914 dauerte, bis das 19. Jahrhundert vorbei war.“

Schlagworte: Finanzpolitik | USA

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Erschienen in
Welttrends 63 | 2008
Geopolitik Ost
144 Seiten

Change?

Zur Präsidentschaft von Barack Obama

6 Seiten | Autor: Hans Arnold

Wie beständig ist der Mythos „Barack Obama“? Klar ist: Der neue Präsident tritt ein schweres Erbe an. Herausforderungen wie die Wirtschaftskrise, schwierige außen- und sicherheitspolitische Gegebenheiten und die Beziehungen zu Russland warten auf ihn. Der Autor, ein exzellenter Kenner der USA und ehemaliger Diplomat, beleuchtet die Situation der Vereinigten Staaten nach der Wahl.

Schlagworte: USA | Wahlen | Sicherheitspolitik

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Erschienen in
Welttrends 64 | 2009
Konfliktherd Kaukasus
144 Seiten

Unsettled

The New Eastern Europe and the West after the Russian-Georgian Conflict

9 Seiten | Autor: Daniel S. Hamilton

Russia’s invasion of Georgia questions basic assumptions of post-Cold War Western policy. Moscow employed a disproportionate use of force against a weaker democratic neighbor. Through a series of provocations Moscow sought to incite Georgia into rash measures, and Tbilisi unfortunately obliged through military action. Long before the shooting began, the Kremlin had been deliberately supporting secessionists in the Georgian provinces of Abkhazia, Ajaria and South Ossetia, arming their forces and even granting Russian citizenship to people who were citizens of Georgia. These efforts intensified after Georgia’s Rose Revolution and the development of a democratic government. Russia’s goals extend far beyond protection and recognition of Abkhazia or South Ossetia. The Kremlin seeks to extend its own sphere of influence through the southern Caucasus; blunt Western efforts to develop alternative energy supply lines that would reduce dependence on Russia; destroy Georgia’s military infrastructure; and oust Mikheil Saakashvili as the freely elected President of Georgia. Russian President Dmitri Medvedev has publicly questioned Georgia’s future as a sovereign country.

Schlagworte: USA | Russland | Osteuropa | Georgien | Geopolitik

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Erschienen in
Welttrends 63 | 2008
Geopolitik Ost
144 Seiten

Kommt der Krieg?

Wie in den USA über den Iran nachgedacht wird

6 Seiten | Autor: Ali Fathollah-Nejad

Von Washington D.C. bis Los Angeles beschäftigt Thinktanks, Akademiker und Journalisten eine Frage gleichermaßen: Kommt es in den verbleibenden Monaten der Bush-Präsidentschaft noch zu einem amerikanischen und/oder israelischen Waffengang gegen den Iran? Während die Aussichten und Umstände eines Angriffsszenarios divergieren, sind sich alle darin einig, dass ein militärischer Konflikt desaströse und unkontrollierbare Folgen hätte. Ungeachtet der Warnungen vor einer durch einen rasanten Anstieg der Ölpreise ausgelösten weltwirtschaftlichen Krise setzen weiterhin einige Kräfte unbeirrt auf Kriegskurs.

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Erschienen in
Welttrends 63 | 2008
Geopolitik Ost
144 Seiten

Keine plausible Alternative!

Raketenabwehr nach Bukarest

6 Seiten | Autor: Hans Martin Sieg

Der Bukarester NATO-Gipfel hat im April 2008 die US-Pläne zum Aufbau einer europäischen Komponente seiner strategischen Raketenabwehr als „substantial contribution to the protection of Allies from long-range ballistic missiles“ ausdrücklich anerkannt. Er hat darüber hinaus seine Absicht erklärt, diese Komponente in ein gemeinsames NATO-Abwehrsystem zu integrieren. Die technische Machbarkeit eines solchen Systems steht für USA und NATO grundsätzlich nicht mehr infrage. Da weder dessen Systemarchitektur noch dessen Kosten geklärt sind, bleibt die Debatte um den Zweck der Raketenabwehr aktuell; dies wird sich künftig nur konkretisieren.

Schlagworte: USA | NATO | Russland | Mittel- und Osteuropa

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Erschienen in
Welttrends 62 | 2008
Zerrissene Türkei
160 Seiten

Bedrohung russischer Sicherheit?

US-Raketenabwehr in Mittel- und Osteuropa

6 Seiten | Autor: Marc Oprach

Die westliche Welt scheint mit der Vorhersage politischer Ereignisse in Russland gänzlich überfordert. Letztendlich markiert dieses Unvermögen eine Konstante der amerikanischen und europäischen Russlandpolitik. Die Reformpolitik Gorbatschows, der schnelle Kollaps der Sowjetunion, die Diskreditierung der Demokratie und Marktwirtschaft unter Jelzin, die anfänglich völlig falsche Bewertung der Stellung Putins als farblose Marionette und nicht zuletzt die Machtübertragung Putins an Medwedew sind entscheidende Wendepunkte, die kein ausländischer Kreml-Fachmann prognostiziert hatte. Einen vorläufigen Endpunkt markiert der aggressive Georgienkrieg des jungen Präsidenten Medwedew, der im Westen bis dato als Hoffnungsträger eines neuen, kooperativen Politikstils galt. Die Logik dieser Missinterpretationen lässt vermuten, dass sich auch die aktuellen Vorhersagen zur russischen Reaktion angesichts des Aufbaus einer US-Raketenabwehr in Osteuropa als fehlerhaft erweisen werden.

Schlagworte: USA | NATO | Russland | Mittel- und Osteuropa

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Erschienen in
Welttrends 62 | 2008
Zerrissene Türkei
160 Seiten

Unreif, provozierend, kontraproduktiv

Raketenabwehr in und für Europa

7 Seiten | Autor: Götz Neuneck

Die Europäische Union (EU) bezeichnet die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen als die potenziell „größte Bedrohung“ für ihre Sicherheit. Zur deren Verhinderung hat die EU in ihrer „Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen“ (2003) einen Maßnahmenkatalog erarbeitet, der primär auf politische und präventive Mittel wie diplomatischen Druck oder Export- und Rüstungskontrolle setzt. In zweiter Linie werden Zwangsmaßnahmen nach Kapitel 7 der UN-Charta vorgeschlagen. Die ballistische Raketenabwehr (Ballistic Missile Defense, BMD) gehört bisher nicht zum Repertoire der EU. In der Erklärung des NATO-Gipfels in Bukarest vom April 2008 heben die NATO-Mitglieder „den substanziellen Beitrag“ durch die US-Raketenabwehrkomponente hervor und plädieren für eine Verbindung der US-Pläne mit den NATOAnstrengungen, ohne dass entscheidende Fragen bezüglich der Architektur, Kosten und möglicher Auswirkungen für die Nonproliferation sowie Rüstungskontrolle beantwortet wurden. Erstaunlich ist, dass die NATO die unreifen und fragwürdigen Raketenabwehrpläne der Bush-Administration zu akzeptieren und möglicherweise zu übernehmen scheint. Bisherige Konzepte der NATO sind geheim und unausgereift.

Schlagworte: USA | NATO | Russland | Mittel- und Osteuropa

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Erschienen in
Welttrends 62 | 2008
Zerrissene Türkei
160 Seiten