Weißbuch

Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016

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120

Zehn Jahre nach der Veröffentlichung seines Vorgängers ist das „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ erschienen – erarbeitet vom federführenden Bundesverteidigungsministerium, dem Kanzleramt und vier weiteren Ressorts. Verteidigungsministerin von der Leyen rühmte den „breiten, offenen und transparenten Prozess“, in dem das Dokument entstanden sei. Nicht fehlen durfte auch der Hinweis auf die deutsche Verantwortungs- und Führungsbereitschaft. Unsere Autoren werfen einen kritischen Blick auf das neue Weißbuch – jenseits von regierungsamtlichen Verlautbarungen...

Das neue Weißbuch – Kein Wegweiser für mehr Sicherheit und Frieden

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Mit dem Weißbuch 2016 will die schwarz-rote Bundesregierung die großen Linien der deutschen Sicherheitspolitik und daraus abgeleitet Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr für die kommenden Jahre gegenüber der Öffentlichkeit darstellen.

Die „Versicherheitlichung“ deutscher Außenpolitik

Tücken und Lücken im Weißbuch 2016

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Einiges ist in den vergangenen Wochen bereits über das im Juli 2016 veröffentlichte Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr1 geschrieben und kommentiert worden.

Das neue Weißbuch: Keine konkreten Vorgaben für die Bundeswehr

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Das Weißbuch 2016 ist, wie seine Vorgänger, das Leitdokument der Bundesregierung zur Außen- und Sicherheitspolitik. Auch wenn die Federführung des Verteidigungsministeriums sichtbar ist, haben doch alle Ressorts, insbesondere das Auswärtige Amt, daran mitgewirkt.

Russland – Feind oder Partner?

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Der oberflächliche Leser kann durchaus den Eindruck gewinnen, dass die Bundesregierung mit ihrem „Weißbuch 2016 – Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ einen umfassenden konzeptionellen Ansatz für die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik vorgelegt hat.

Weißbuch 2016: Alter Wein in neuen Schläuchen?

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Im Juli 2016 wurde eine Neuauflage des Weißbuchs der Bundesregierung unter Federführung des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) präsentiert. Das Weißbuch stellt die wichtigste sicherheitspolitische Analyse und ein militärpolitisch richtungsweisendes Dokument der Bundesregierung dar.

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