Weißbuch

Zeit für einen Neuanfang

Kritisches zum Weißbuch 2016

5 Seiten | Autor: Lutz Kleinwächter

Der Juli 2016 wird mit der Annahme des neuen Weißbuches durch die Bundesregierung als ein schwarzer Monat in die Geschichte der Sicherheits- und Abrüstungspolitik Deutschlands eingehen. Durch die Konzeptions- und Entscheidungsschwäche der amtierenden Bundesregierung befindet sich Deutschland zurzeit in schwerem sicherheitspolitischen Fahrwasser. Das Weißbuch 2016 als Grundlagendokument deutscher Sicherheitspolitik bleibt hinter den politischen, ökonomischen, militärischen, kurz, hinter den gesamtgesellschaftlichen Erfordernissen eines modernen Staates im 21. Jahrhundert zurück.

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Erschienen in
Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten

Das neue Weißbuch: Keine konkreten Vorgaben für die Bundeswehr

5 Seiten | Autor: Rainer Arnold

Das Weißbuch 2016 ist, wie seine Vorgänger, das Leitdokument der Bundesregierung zur Außen- und Sicherheitspolitik. Auch wenn die Federführung des Verteidigungsministeriums sichtbar ist, haben doch alle Ressorts, insbesondere das Auswärtige Amt, daran mitgewirkt. Das Dokument enthält die sicherheitspolitischen Leitlinien für die kommenden Jahre. Um die öffentliche Debatte darüber zu beleben, fand erstmals vorab ein öffentlicher Diskurs statt.

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Erschienen in
Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten

Das neue Weißbuch – Kein Wegweiser für mehr Sicherheit und Frieden

4 Seiten | Autor: Agnieszka Brugger

Mit dem Weißbuch 2016 will die schwarz-rote Bundesregierung die großen Linien der deutschen Sicherheitspolitik und daraus abgeleitet Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr für die kommenden Jahre gegenüber der Öffentlichkeit darstellen. Die lange Liste der komplexen aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen verlangt nach neuen und umfassenden Antworten.

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Erschienen in
Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten

Weißbuch 2016: Alter Wein in neuen Schläuchen?

3 Seiten | Autor: Alexander Neu

Im Juli 2016 wurde eine Neuauflage des Weißbuchs der Bundesregierung unter Federführung des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) präsentiert. Das Weißbuch stellt die wichtigste sicherheitspolitische Analyse und ein militärpolitisch richtungsweisendes Dokument der Bundesregierung dar. 2006 wurde letztmalig ein Weißbuch unter Verteidigungsminister Jung veröffentlicht. Was hat sich zwischenzeitlich verändert, sodass eine Neuauflage erforderlich erscheint?

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Erschienen in
Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten

Russland – Feind oder Partner?

4 Seiten | Autor: Wilfried Schreiber

Der oberflächliche Leser kann durchaus den Eindruck gewinnen, dass die Bundesregierung mit ihrem „Weißbuch 2016 – Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ einen umfassenden konzeptionellen Ansatz für die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik vorgelegt hat. Wer genauer liest, wird aber feststellen, dass dieser Ansatz bestenfalls ein formaler ist, dem die inhaltlichen Akzente des Buches insgesamt keineswegs gerecht werden.

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Erschienen in
Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten

Die „Versicherheitlichung“ deutscher Außenpolitik

Tücken und Lücken im Weißbuch 2016

5 Seiten | Autor: Hans J. Giessmann

Einiges ist in den vergangenen Wochen bereits über das im Juli 2016 veröffentlichte Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr1 geschrieben und kommentiert worden. Kaum überraschend, dass dabei Euphorisches und auch Kritisches zu lesen war – je nach Standpunkt des Betrachters. Was als das sicherheitspolitische Grundlagendokument der gesamten Bundesregierung bezeichnet wurde, ist trotz eines umfänglichen Konsultationsprozesses in der Schlussredaktion federführend nur im Bundesministerium der Verteidigung verfasst worden und trägt infolgedessen in weiten Teilen auch unverkennbar dessen Handschrift.

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Erschienen in
Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten

WeltTrends - Das außenpolitische Journal 120 | 2016

Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016

ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Zehn Jahre nach der Veröffentlichung seines Vorgängers ist das „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ erschienen – erarbeitet vom federführenden Bundesverteidigungsministerium, dem Kanzleramt und vier weiteren Ressorts. Verteidigungsministerin von der Leyen rühmte den „breiten, offenen und transparenten Prozess“, in dem das Dokument entstanden sei. Nicht fehlen durfte auch der Hinweis auf die deutsche Verantwortungs- und Führungsbereitschaft. Unsere Autoren werfen einen kritischen Blick auf das neue Weißbuch – jenseits von regierungsamtlichen Verlautbarungen und PR-Getöse.

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