Irland verblieb für die gesamte Dauer des Zweiten Weltkriegs neutral. Der strikte Neutralitätskurs stellte die junge Inselrepublik vor gewaltige poli- tische Herausforderungen, nicht zuletzt im Verhältnis zu seinem Nach- barn und ehemaligem Kolonialherren Großbritannien. Die vieldiskutierte „moralische Neutralität“ Irlands hatte jedoch nicht zuletzt ihren Ursprung im Wunsch des Landes, seine Unabhängigkeit dauerhaft zu sichern.

Am 24. Februar 2022 endete mit Russlands Invasion der Ukraine endgül- tig und auf unerwartet brutale Weise die Ära nach dem Ende des Kalten Krieges. Diese Epoche war mit dem Fall der Berliner Mauer im November 1989 und schließlich der Auflösung der Sowjetunion im Dezember 1991 gleichermaßen unerwartet friedlich eingeläutet worden. Das Ende dieser Zeit kommt keinesfalls aus heiterem Himmel.

Nach der Auflösung der Sowjetunion und der Unabhängigkeit des Lan- des verfolgten die Regierungen in Kiew in den 1990er Jahren eine neu- trale, „multivektorale Außenpolitik“. Nach allen Seiten sollten gute Beziehungen zum Vorteil des eigenen ökonomischen, politischen und sicherheitspolitischen Status entwickelt werden. Angesichts der Unzufrie- denheit Moskaus mit der ersten Erweiterungsrunde der NATO um Polen, Tschechien und Ungarn 1999 wurde die eigene Position der Neutralität und der Ablehnung eines Beitritts zu Militärbündnissen eher noch stärker hervorgehoben.

Drei Wochen nach Beginn des Krieges am 24. Februar 2022 brachten sowohl Russland als auch die Ukraine den Vorschlag einer Neutralität ins Spiel. Verschiedene Modelle wurden erwähnt: Österreich, Schweden, Finnland und ein ukrainisches Modell. Neutralität erschien als möglicher gemeinsamer Nenner für eine Lösung. In diesem Beitrag wird das österrei- chische Modell diskutiert, weil es das am stärksten abgesicherte Neutrali- tätsmodell ist. Die österreichische Neutralität ist sowohl in der Verfassung verankert als auch völkerrechtlich legitimiert. Sie kann nicht leicht durch innenpolitische Beschlüsse beseitigt werden. Auch die Ukraine hatte Neu- tralität in der Verfassung, diese aber mit der Orientierung auf die NATO- Mitgliedschaft seit dem NATO-Gipfel 2008 außer Kraft gesetzt.

Vor zwei Monaten hätte es noch zynisch angemutet, über Neutralität zu sprechen, als im nahen europäischen Ausland ein Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine entbrannte. Doch mittlerweile sind die Kriegsparteien selbst bei der Formel einer ukrainischen Neutralität angelangt, um die Kampfhandlungen zu beenden. Die Tragik der Situation ist, dass die Neu- tralität von Anfang an das realistischste Szenario war, um den Ukraineko- nflikt zu deeskalieren, lange bevor militärische Mittel zum Einsatz kamen. Schauen wir uns darum das Neutralitätskonzept näher an und wo es heute überall im Einsatz ist.

Benjamin Bauer hinterfragt kritisch die Neutralität des Kulturbegriffs. Die Kulturalisierung arbeitet mit einem positiven Begriff der Kultur, der sich durch seine konstruktivistische Prämisse von diffamierenden oder hierarchisierenden Einteilungen der Welt unterscheidet. So entstand auch in Deutschland die Kultur als Gegenbegriff zum Rassismus. Mit dem Blick auf die Begriffsgeschichte lässt sich diese einfache Dichotomie aber nicht aufrechterhalten, denn Bauer deckt einen vorhandenen Zusammenhang von deterministischem und kollektivistischem Denken im Kontext der Kultur auf. Zwar entstand in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts ein antirassistischer Kulturbegriff durch eine Gruppe von Anthropologen um Franz Boas. In ihrem wissenschaftlich untermauerten Antirassismus übernahmen sie aber das in der Rassenanthropologie virulente deterministische und kollektivistische Denken. Ausgehend von Taguieffs Überlegungen zum Verhältnis von Rassismus und Antirassismus sowie Adornos Vernunftkritik skizziert Bauer abschließend eine Kritik des antirassistischen Denkens, die das Individuum zentriert und einer deterministischen Verwendung des Kulturbegriffs entgegenwirkt.

Schweden, das unter Ministerpräsident Olof Palme weltweite Anerkennung als Friedensmacht genoss, hat sich weitgehend von seiner einst aktiven Neutralitätspolitik verabschiedet. Es betreibt eine verstärkte Militarisierung und lehnt sich immer mehr an die NATO an.