Merkel

Deutschland braucht eine Neuaufstellung seiner Außenpolitik

7 Seiten | Autor: Günther Maihold, Melanie Müller

Deutsche Außenpolitik ist stark ausgerichtet an normativen Leitbildern, die für Kontinuität und Leitplanken außenpolitischen Handels stehen. Zudem – so die tragende Meinung – verfügt Deutschland über ein stabiles Präferenzsystem, was sein außenpolitisches Handeln berechenbar gestaltet, aber gleichzeitig auch eine gewisse Neigung zu Status-quo-Positionen beinhaltet. Hinzu kommt, dass der Nationalstaat – durchaus auch als Folge der Pandemie – trotz globaler Verflechtungen seine Rolle als primäre Handlungseinheit wieder zurückerlangt hat. Dies fördert Beharrlichkeit sowie bestehende Routinen und Strukturen, die sich allerdings bei Veränderungen als wenig flexibel darstellen. Mit Bezug auf etablierte Formate, fest gefügte Partnerstrukturen und eingefahrene Muster ist außenpolitisches Handeln nicht mehr zukunftsfähig, zumal sich die außenpolitischen Rahmenbedingungen in den letzten zehn Jahren massiv verändert haben. Der Regierungswechsel zur Ampel-Koalition eröffnet die Chance, bestehende Schwerpunkte zu überdenken und sich in der internationalen Politik neu aufzustellen. Die bisherigen Erwartungen an Partner wie die USA und Konkurrenten wie China haben sich als nicht länger tragfähig erwiesen – das gilt für das traditionelle Mächtekonzert, aber auch die Gewährleistung der energie- und klimapolitischen Überlebensfähigkeit mit Blick auf globale Güter.

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Erschienen in
Welttrends 184 | 2022
Künstliche Intelligenz
72 Seiten

Die reaktionäre Außenpolitik der Merkel-JahreEine kritische Bilanz

7 Seiten | Autor: Bernhard Stahl

Die aktuellen Rückblenden auf die Regierungszeit von Angela Merkel sindüberwiegend sehr positiv. Man lobt Merkels Bescheidenheit, ihre Beharrlichkeit, Sachlichkeit und Problemorientierung. Diese Qualitäten kamenbeim Lissabonner Vertrag zur Geltung, zweifellos ein Glanzstück aus ihrerRegierungszeit. Allerdings verstellen die Lobeshymnen den Blick auf diestrukturellen Gesamtergebnisse der Außenpolitik der Regierungen unterihrer Führung. In fast jedem Politikbereich ist die internationale Politikheute in einem schlechteren Zustand als vor 16 Jahren.

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Erschienen in
Welttrends 183 | 2022
Die Welt als System
72 Seiten

Zukunftsstrategie kontra Merkel-Raute

2 Seiten | Autor: Lutz Kleinwächter

Die Welt verändert sich radikal. In den kommenden Jahrzehnten ist mit weiteren Zuspitzungen in den internationalen Beziehungen zu rechnen. Der Westen zerfällt in einer Systemkrise der Selbstzerstörung. Trumps „America First“-Politik führt zu brutalen innerimperialen Machtkämpfen. Politische, ökonomische, militärische Grundfragen und strategische Bündnisse stehen zur Disposition – atlantisch, europäisch, eurasisch … Und Deutschland quält sich durch einen drögen Wahlkampf. Die Opposition ist ohne Biss und die Regierung agiert altbacken. In den vergangenen Jahren häuften sich folgenschwere Fehleinschätzungen. Die Osteuropapolitik ist am mitverursachten Ukrainekonflikt gescheitert. Die arabischen Aufstände und folgenden Flüchtlingsströme, der Brexit, die Trump-Administration, der unerwartete Macron – die deutsche Regierung war jedes Mal schockiert oder überrascht und handelte defensiv. Merkels Regierung hat Partner und Verbündete verprellt und Deutschland in eine „Isolation“ manövriert: u. a. schwerster Stand in der EU, konfliktreiches USA-Verhältnis, Tiefstand in den Beziehungen zu Russland, Konfrontation mit der Türkei. Die Merkel-Mannschaft reagierte mit Wagenburg-Mentalität – „Schuld sind immer die anderen“, die demgemäß mit medialen Diffamierungskampagnen gebrandmarkt wurden. Zur politischen Neugestaltung war die CDU-geführte Regierung nicht fähig und die SPD ist noch (?) nicht bereit. Die Divergenzen zwischen den regierenden Parteien einerseits und Kreisen der Wirtschaft sowie großer Bevölkerungsteile andererseits implizieren eine Schwächung der demokratischen Ordnung. Autoritäre Herrschaftstendenzen nehmen zu. Die Kleinparteien – die zerstrittenen Grünen und die Linken, die klientelorientierte FDP und die bayrisch-regionale CSU – sind damit befasst, sich inner- und zwischenparteilich abzugrenzen, statt massenwirksame Alternativen zu unterbreiten. Die völkische AfD spitzt die Zerrissenheit zu.

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Welttrends 131 | 2017
Außenpolitik im Zeichen der Raute
72 Seiten

Deutschland und die Vereinten Nationen

Entwicklungen und Perspektiven in der Ära Merkel

5 Seiten | Autor: Natalie Tröller

Welche Politik betreibt Deutschland eigentlich bei den Vereinten Nationen? Dieses Thema wird öffentlich nicht besonders stark thematisiert. Aber ein Blick auf die deutschen Aktivitäten in New York zeigt sehr gut die Kontinuitäten und Diskontinuitäten der deutschen Außenpolitik. Der vorliegende Text skizziert die deutsche UN-Politik der drei Regierungen Merkel. Dies erfolgt anhand der außenpolitischen Leitlinien in den jeweiligen Koalitionsverträgen, der offiziellen Berichte über „die Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen“ und last, but not least anhand der deutschen Beiträge zum Haushalt der UN.

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Welttrends 131 | 2017
Außenpolitik im Zeichen der Raute
72 Seiten

Eine neue Art von Führung

Prager Sichten zur „Ära Merkel“

In der Merkel-Ära verließ Deutschland seine bequeme Position des „Führens von hinten“. Die Finanz-, die Schuldenkrise, Migrations- sowie die Ukrainekrise, der Brexit und die Neujustierung der Beziehungen mit den USA unter Donald Trump zwangen zu dieser Veränderung. Die Bundesrepublik wurde von einer Vetomacht in der EU zu einem unentbehrlichen Partner und übernahm (unfreiwillig) die Führungsrolle in der EU.

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Erschienen in
Welttrends 131 | 2017
Außenpolitik im Zeichen der Raute
72 Seiten

Was gut ist für Deutschland, ist auch gut für Europa

Eine polnische Bilanz der Europapolitik der Regierungen Merkel

4 Seiten | Autor: Bogdan Koszel

Die Bilanz der Europapolitik von Kanzlerin Angela Merkel ist ambivalent. Nach der Machtübernahme im Jahre 2005 hatte Merkel kaum außenpolitische Erfahrung. Zwar besuchte sie als Oppositionsführerin viele Länder, darunter auch die USA, aber ihr fehlte doch das diplomatische Handwerk. Doch sie lernte schnell. Im Dezemeber 2005 überraschte sie den Europäischen Rat, und vor allem Polen, als sie großzügig zugunsten Warschaus auf 100 Millionen Euro der EU verzichtete. Das Motto der ersten Regierung Merkel war Kontinuität und neue markante Akzente. Dies wurde als Bestätigung einer starken proeuropäischen Ausrichtung Deutschlands und als stärkere Verteidigung der nationalen Interessen der Berliner Republik interpretiert.

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Welttrends 131 | 2017
Außenpolitik im Zeichen der Raute
72 Seiten

Merkels Russlandpolitik

Zwischen Krisenmanagement und neuen Realitäten

6 Seiten | Autor: Alexander Rahr

Die Bundeskanzlerin hat sich in der Russlandpolitik stark an die Sichtweise der USA und der mittelosteuropäischen EU- und NATO-Mitglieder angepasst. Nach der Bundestagswahl wird es darum gehen, den neuen Realitäten Rechnung zu tragen, unter anderem hinsichtlich einer europäischen Sicherheitsordnung und einem gemeinsamen Raum von Lissabon bis Wladiwostok.

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Erschienen in
Welttrends 131 | 2017
Außenpolitik im Zeichen der Raute
72 Seiten

Mitläufer oder Akteur?

Deutsche Sicherheitspolitik in Zeiten internationaler Machtverschiebungen

7 Seiten | Autor: August Pradetto

Wie hat sich die deutsche Sicherheitspolitik seit der Wiedervereinigung entwickelt? August Pradetto blickt auf die vergangenen 27 Jahre zurück und zieht Schlüsse zur aktuellen Lage. Er fordert mehr deutsches Engagement – aber nicht in dem Sinne, in dem es bisher verstanden wurde.

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Erschienen in
Welttrends 131 | 2017
Außenpolitik im Zeichen der Raute
72 Seiten

WeltTrends 131 | 2017

Außenpolitik im Zeichen der Raute

Herausgeber: Raimund Krämer

ISBN 978-3-945878-67-5 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Bereits in den 1980er-Jahren war häufig von einer Krise des europäischen Einigungsprojekts die Rede. Allerdings rührte der Unmut in der „Eurosklerose“-Debatte vor allem aus der Tatsache, dass der Integrationsprozess nicht schnell genug voranging. Heute sieht sich die EU nicht nur mit dem Brexit und einem zunehmenden Rechtspopulismus konfrontiert. Auch der Integrationsoptimismus der Vergangenheit ist verflogen. Stattdessen lassen selbst bekennende Europäer Zweifel daran erkennen, ob es ein „Weiter so“ geben kann. Unsere Autorinnen und Autoren widmen sich diesem Thema und stellen Szenarien und Vorschläge für die EU der Zukunft vor.

Inhalt

Von Vater Staat zu Mutter Merkel?

4 Seiten | Autor: Anne Klinnert

Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt, so wird verkürzt der moderne Staat charakterisiert. Aber wie lassen sich diese Merkmale zu einem Bild vom Staat zusammenfügen?

Schlagworte: Staat | Vater Staat | Merkel

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Erschienen in
Welttrends 112 | 2016
Südsee real
72 Seiten