Macron

Frankreich als Wolverine?

Die Außen- und Sicherheitspolitik unter Macron

5 Seiten | Autor: Bernhard Stahl

In der Marvel-Comic-Welt spielt der Mutant Wolverine eine der Haupt- rollen. Der Actionheld ist ein Kämpfer, der über spezielle Fähigkeiten verfügt und sich oft ins Getümmel wirft. Doch zugleich ist er einsam, zuweilen zynisch, kämpft in der Regel allein und verzweifelt gegen eine Übermacht und ob es idealistische oder eher machtgetriebene, realistische Motive sind, die ihn antreiben, bleibt letztlich unklar. In einer riskanten Analogie sind hiermit auch die Charakterzüge der französischen Außen- politik unter Macron benannt.

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Erschienen in
Welttrends 194 | 2022
Grande Nation?
72 Seiten

Europa, Deutschland und Präsident Macron

6 Seiten | Autor: Stefan Seidendorf

Am 31. August 2022 hielt Präsident Emmanuel Macron seine jährliche Ansprache vor den in Paris versammelten französischen Botschafterinnen und Botschaftern zu den Prioritäten Frankreichs in der Welt. Dabei ging der Präsident auch auf die Situation in der Europäischen Union („in unse- rem Europa“, wie Macron sagt) ein, verbunden mit einem ausdrücklichen Lob für Bundeskanzler Olaf Scholz. Dieser hatte zwei Tage zuvor an der Karlsuniversität in Prag seine Grundsatzrede zur EU gehalten, aus franzö- sischer Sicht die längst überfällige Antwort auf Macrons zahlreiche euro- papolitische Reden: in Athen am 7. September 2017, an der Sorbonne („Unser Europa“) am 26. September 2017, zuvor am 10. Januar 2017 an der Humboldt-Universität und schließlich vor dem Deutschen Bundes- tag, am 18. November 2018. In jeder dieser Reden formulierte Macron drei aus seiner Sicht zentrale Argumente.

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Welttrends 194 | 2022
Grande Nation?
72 Seiten

Frankreichs Wirtschaft und die sozialen Herausforderungen

6 Seiten | Autor: John P. Neelsen

Von dem Elan zur Erneuerung von Gesellschaft, Wirtschaft und Par- teiensystem, die Präsident Macron 2017 mit seiner Bewegung En Mar- che versprach, ist nicht viel übriggeblieben. Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit sind die Perspektiven kaum besser. Ohne absolute parlamen- tarische Mehrheit ist die Regierung auf Dauersuche nach Mehrheiten. Dabei wissen alle um die Notwendigkeit eines grundlegenden Wandels. Schon 2012 trat der Sozialist Hollande mit dem Slogan „Der Wandel ist jetzt!“ an; dann kam der Aufstieg der Grünen und Parteineugründun- gen wie Horizon, Renaissance, Reconquête, La France Insoumise (LFI – Das unbeugsame Frankreich) oder Nouvelle Union Populaire Écologique et Sociale“ (NUPES). Doch die Spielräume demokratischer Politik sind begrenzt.

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Erschienen in
Welttrends 194 | 2022
Grande Nation?
72 Seiten

Demokratie in der Krise

Weshalb die französische Politik unter Druck gerät

6 Seiten | Autor: Jean-Pierre Masseret

Die französische Innenpolitik gibt den Beobachtern Rätsel auf. Die Atti- tüden der Politiker infantilisieren und verfälschen die Debatten. In ihrem Streben nach Macht haben sich die Parteien damit arrangiert. Die Bürger nicht. Einer Meinungsumfrage für die Wochenzeitung Challenge zufolge machen 66 Prozent der Franzosen die Politiker für ihr und Frankreichs Unglück verantwortlich. Ein eindeutiges Urteil, das bisher kein Politiker kommentiert oder auch nur angesprochen hat. Der Vertrauensverlust der Franzosen ist Ausdruck einer tiefen Krise der repräsentativen Demokratie. Woher kommt das Übel?

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Welttrends 194 | 2022
Grande Nation?
72 Seiten

Frankreich vor der Präsidentschaftswahl

6 Seiten | Autor: John P. Neelsen

Am 10. und 24. April 2022 finden in Frankreich die Urnengänge zur Wahl des Präsidenten statt. Direkt vom Volk gewählt, genießt er erhöhte Legitimität. Im Zentrum der Macht ist der Präsident oberster Befehlsha-ber der Streitkräfte, ernennt Premier und Minister, kann die Regierung austauschen, das Parlament auflösen und Neuwahlen ausschreiben. Das zentralistische, in Paris konzentrierte Verwaltungssystem verstärkt seine Entscheidungskompetenz. Der Präsidentschaftswahlkampf ist damit das Herzstück des französischen politischen Systems.

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Erschienen in
Welttrends 186 | 2022
Ist die EU strategiefähig?
72 Seiten

NATO: Vom „Hirntod“ zur globalen Reichweite?

2 Seiten | Autor: Hubert Thielicke

Im Interview mit dem britischen Magazin The Economist im Herbst 2019 zeichnete der französische Präsident Emmanuel Macron ein düsteres Bild der NATO und bescheinigte ihr gar den „Hirntod“. Macrons Worte lösten eine heftige Diskussion innerhalb der Allianz aus. Bundeskanzlerin Merkel hielt „einen solchen Rundumschlag“ nicht für nötig, auch wenn es Probleme gebe. Den Regierenden Polens und der baltischen Staaten missfiel insbesondere die Bereitschaft Macrons zu einem Dialog mit Russland. Damit stand die NATO auf ihrem Londoner Gipfel Anfang Dezember 2019, der eigentlich der Feier ihres 70-jährigen Jubiläums dienen sollte, vor einem schwierigen Problem. Generalsekretär Stoltenbergs Lösung: eine Reflection Group, geleitet von Thomas de Maizière, ehemaliger deutscher Innen- bzw. Verteidigungsminister, und Wess Mitchell, damals ein stellvertretender Außenminister der Trump-Administration. Ihr Ende letzten Jahres vorgelegter Bericht NATO 2030: United for a New Era soll die Basis bilden für die Vorschläge, die Stoltenberg dem diesjährigen NATO-Gipfel vorlegen will und die zu einem neuen strategischen Konzept der NATO führen sollen.

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Welttrends 175 | 2021
Afrika und Europa
72 Seiten

Zwischen Kontinuität und Innovation

Macrons Konzept zur französischen Abschreckung

5 Seiten | Autor: Emmanuelle Maître

Präsident Macron hat mit seiner Rede vom 7. Februar 2020 in der École Militaire die französische Sicht zur Frage der nuklearen Abschreckung und der europäischen Sicherheit dargelegt. Wenig überraschend war, dass sie sehr konservativ ausfiel und Elemente aufgriff, die bereits unter den Präsidenten Hollande und Sarkozy in den Vordergrund gerückt wurden. Auffällig waren die Einbettung in ein breiteres Panorama der internationalen Umwelt, eine besondere Rolle für die Europäische Union sowie weitergehende Gedanken zu Rüstungskontrolle und Abrüstung.

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Erschienen in
Welttrends 167 | 2020
Nukleare Strategien kontrovers
72 Seiten

Prekarität vs. Klima?

Ein konvivialistischer Rückblick auf die Gelbwesten

7 Seiten | Autor: Frank Adloff

Die Gelbwesten (gilets jaunes) begannen im November 2018 mit ihren Protesten und wurden rasch dafür bekannt, Straßenkreuzungen, insbesondere solche mit Kreisverkehr, zu besetzen und dabei gelbe Warnwesten zu tragen. Frank Adloff zeichnet in diesem Essay den Verlauf der Proteste nach, kommentiert die politischen Forderungen der Bewegung und ordnet diese aus einer sozialwissenschaftlichen Perspektive ein.

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2019
Heimatkunden
170 Seiten

Was bringt PESCO der Union?

Die Strukturierte Zusammenarbeit und die Perspektiven der EU

6 Seiten | Autor: Wilhelm Ersil

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund, der immer unübersichtlicher und konfliktreicher wird. Differenzierungen und Spaltungen nehmen zu. Die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte bleiben. Das Mistrauen der Bevölkerung gegenüber dem „europäischen Projekt“ ist offensichtlich. Der generelle Rechtsruck rüttelt an den Fundamenten der Union. Scharfe Interessenkonflikte zwischen Nord- und Südeuropa, zwischen West- und Mittelosteuropa sind unübersehbar. Für den französischen Präsidenten Macron ist eine „Neugründung Europas“ unverzichtbar. In diesem Kontext gewinnt das Projekt einer militärischen Zusammenarbeit (PESCO) eine besondere Bedeutung.

Schlagworte: Europa | EU | PESCO | Macron | NATO | Außenpolitik | multipolar

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Erschienen in
Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

Von den „guten“ Europäern

2 Seiten | Autor: Petra Erler

Der diesjährige Preisträger des Karls-Preises heißt Emmanuel Macron. Ihm wird eine „kraftvolle Vision für ein neues Europa“ bescheinigt. Er habe, so die Stadt Aachen, die europäische Einigung befördert. Es ist interessant, dass neuerdings markige Worte bereits preiswürdig sind, denn von einer Beförderung der europäischen Einigung sind wir weit entfernt.

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Erschienen in
Welttrends 136 | 2018
Weltmächte im Wartestand?
72 Seiten