Korruption

Zur Implosion des demokratischen Südafrikas

5 Seiten | Autor: Klaus Frhr. von der Ropp

Anfang November 2021 fanden in Südafrika Kommunalwahlen statt, die sechsten seit der Abkehr von der Apartheid im Jahr 1994. Nur vier Monate zuvor hatte es in zwei der wichtigsten Wirtschaftszentren, Gauteng und KwaZulu-Natal, schwere Unruhen gegeben, manche Beobachter sprachen sogar von bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Sie wurden zunächst von der Inhaftierung des kriminellen Staatspräsidenten Jakob Zuma (2009- 2018), dann aber von einem Millionenheer von seit 1994 noch weiter verarmter schwarzer Südafrikaner ausgelöst. Umso bemerkenswerter war jedoch, dass die Wahlen wie alle anderen früheren Wahlen auf nationaler bzw. Provinz- und Kommunalebene störungsfrei verliefen. Für diese Wahlen war charakteristisch, dass die Wahlbeteiligung derer, die bis 1994 in einem oft blutigen Kampf ihr Wahlrecht errungen hatten, noch niedriger war als zuvor. Nur circa 65 Prozent aller Wahlberechtigten hatten sich registrieren lassen. Und selbst von ihnen nahmen nur 45 Prozent an den Wahlen teil. Der ANC und seine „Allianzpartner“ SACP (South African Communist Party) und COSATU (Congress of South African Trade Unions), zuvor die alles dominierende politische Kraft, gewannen nur noch 46 Prozent der Stimmen. Und das bei einer Wahlbeteiligung von nur knapp 30 Prozent. Auch die stärkste Oppositionspartei, die teils liberale, teils eher sozialdemokratische Democratic Alliance (DA) verlor und kam nur noch auf 22 Prozent (2016: 27 Prozent). Schließlich stagnierte die zweitgrößte oppositionelle Kraft, die EFF (Economic Freedom Fighters) des fähigen Populisten Julius Malema bei gut 10 Prozent. Mit ihrer Forderung, Südafrika nach dem Vorbild des bankrotten Simbabwe umzugestalten, fand die EFF bei der großen Mehrheit der Bevölkerung kein Gehör. Die großen Gewinner waren kleinere, manchmal ethnisch orientierte Parteien wie u.a. die Inkatha Freedom Party traditioneller Zulus und die Vryheids Party unzufriedener weißer Südafrikaner sowie die Action South Africa des DA-Renegaten Herman Mashaba. Die Fragmentierung der politischen Landschaft wirft die Frage nach der künftigen Regierbarkeit vieler Kommunen auf.

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Erschienen in
Welttrends 185 | 2022
Chancengleichheit 2022
72 Seiten

Von Fliegen und Tigern

Chinas Kampf gegen Korruption

4 Seiten | Autor: Georges Hallermayer

Die Armut auszurotten – was sich die chinesische Regierung bis 2020 vorgenommen hatte – ist geschafft. Um das Erreichte zu sichern und die Entwicklung weiterzutreiben, um bis zum 100. Jahrestag der Volksrepublik einen bescheidenen Wohlstand für alle zu erreichen, wird es auch nötig sein, die Kluft zwischen Arm und Reich in China zu verringern, damit die heimische Bourgeoisie von einer „Klasse an sich“ nicht zur „Klasse für sich“ (Karl Marx) wird. Darum auch der scharfe Kampf gegen Korruption und die Hegemonie des Finanzsektors.

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Erschienen in
Welttrends 175 | 2021
Afrika und Europa
72 Seiten

Engagiert und doch gescheitert – Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff

5 Seiten | Autor: Achim Wahl

2010 wurde mit Dilma Rousseff erstmals eine Frau zur brasilianischen Präsidentin gewählt. In ihrer ersten Amtszeit setzte die PT-Politikerin, die in ihrer Jugend im Widerstand gegen die Militärdiktatur aktiv war, die Desemvolvimento-Politik ihres Vorgängers Lula da Silva fort. Seit Beginn ihrer zweiten Amtszeit sah sich Rousseff jedoch mit einer immer selbstbewusster agierenden Opposition konfrontiert, die im Frühjahr 2016 schließlich ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie anstrengte.

Schlagworte: Frauen | Brasilien | Korruption | Putsch

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Erschienen in
Welttrends 137 | 2018
Frauen in Führung
72 Seiten

Südkoreas Präsidentin Park vor dem Aus

Seit Oktober 2016 beschäftigt eine gigantische Korruptionsaffäre Politik, Medien und Staatsanwaltschaft in Südkorea. Im Zentrum der Affäre steht Choi Soon-sil, eine enge Vertraute von Präsidentin Park Geun-hye. Nun hat sich aus dieser Affäre eine handfeste Krise für die Präsidentin Park entwickelt. Am 5. November gingen in Seoul mehr als hunderttausend Menschen auf die Straße und forderten den Rücktritt Parks.

Schlagworte: Südkorea | Präsidentin | Korruption | Krise

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Erschienen in
Welttrends 122 | 2016
Polen international
72 Seiten