Der Kalte Krieg ist vorbei, doch Veränderungen und Krisenmomente im internationalen System haben uns seither so manches Mal an die kritischen Augenblicke jener Zeit mit Wehmut zurückdenken lassen. Im Mittleren Osten und in der östlichen Mittelmeerregion haben sich Krisenherde einer anderen Art entwickelt; sie sind umfassender und dichter. Dass die Türkei auf diese Veränderungen, die vor ihrer Haustür ablaufen, reagiert, ist mehr als normal. Diese Gebiete beeinflussen ihre Sicherheitslage potenziell und in direkter Weise. Es sind politisch recht instabile Bereiche, die von langwierigen ethnischen oder religiösen Auseinandersetzungen geplagt werden. Typisch ist für sie, dass offene bzw. schwelende Konflikte vorhanden sind, die jederzeit ausbrechen können. Und es gibt bereits „kalte Kriege“.1 Dieses Konfliktpotenzial hat auch globale Mächte auf den Plan gerufen. Diese fühlen sich oft zum Eingreifen genötigt. Doch die bisherigen „Friedensinitiativen“ brachten keine Lösung, sondern verschlimmerten eher die Situation. Das Interesse der globalen Mächte an diesen Gebieten hält an und scheint sich sogar noch zu steigern – das beste Beispiel hierfür sehen wir im Irak-Krieg der USA.

US-Präsident Barack Obama hat die ersten hundert Tage seiner Administration hinter sich. Wie Alexander Höse zeigt, waren diese von einigen Höhen und Tiefen gekennzeichnet; allein die globale Finanzkrise hat ihren Beitrag dazu geleistet. Der Autor gibt einen Überblick über Obamas vermeintlich neue Politik und zeigt, dass sich so viel doch nicht geändert hat.

Die Irakinvasionen der USA von 1991 und 2003 rückten den Nordirak ins Zentrum der türkischen Außenpolitik und erhöhten die türkischen Sicherheitsbedenken. Im Irak entstand ein Machtvakuum, das es den Kurden ermöglichte, ihre ökonomischen, politischen und militärischen Strukturen zu entwickeln. Auch die PKK konnte ihre Logistik ausbauen. Vor diesem Hintergrund wirft der Beitrag ein Licht auf die politischen und wirtschaftlichen Interessen der heutigen Türkei.

Spätestens die Geschichte in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts hat gezeigt, dass es historische Lektionen gibt, deren Verinnerlichung permanent, weil von jeder nachwachsenden politischen und militärischen Elite aufs Neue verweigert wird. Dazu zählt, dass militärische Gewalt in der Regel ein komplett untaugliches Mittel ist, anderen Staaten und Völkern den eigenen politischen Willen aufzuzwingen und regime change entweder zu verhindern oder herbeizuführen. Diese Lektion hätte in den Rückzugskriegen der Kolonialmächte von Indonesien über Indochina bis nach Afrika (Kenia, Angola, Mosambik u. a.) ebenso gelernt werden können wie aus dem Südvietnam-Debakel der USA und dem der Sowjetunion am Hindukusch. Zwar ist es in den vergangenen Jahren durch massive Militärinterventionen gelungen, die Regime der Taliban in Afghanistan, Saddam Husseins im Irak und Gaddafis in Libyen zu beseitigen, aber die dortigen (allesamt noch höchst prekären) Resultate ernsthaft zum Beweis des Gegenteils im Hinblick auf die genannte Lektion zu bemühen, dürfte schwerfallen. In den drei Fällen ist lediglich – wie schon des Öfteren in der Vergangenheit – der Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben worden. wird schnell sichtbar, wenn man im Land unterwegs ist – wozu ich gemeinsam mit einer brandenburgischen Wirtschaftsdelegation in diesem Sommer Gelegenheit hatte. Inzwischen steht Südafrika vor großen Herausforderungen. Bis heute sind die Nachwirkungen der jahrelangen Apartheid im realen Leben spürbar. Umso größer ist mein Respekt vor allen, die sich den Herausforderungen stellen.