Griechenland
Slawischsprachige Grenzminderheiten in Nordgriechenland
9 Seiten | Autor: Christian Voß
Christian Voß untersucht anhand von zwei Fallbeispielen aus Nordgriechenland die sprachlichen Folgeerscheinungen von Staatsgrenzziehungen: Die wichtigsten Beschreibungskategorien sind Divergenz als Auseinanderentwicklung bzw. infolge von Grenzöffnungen (Re-)Konvergenz. Anhand der balkanischen Fallbeispiele tritt Advergenz als einseitige sprachliche (Wieder-)Annäherung als neue Kategorie hinzu. Voß untersucht, warum die Grenzöffnung im Rahmen der Liberalisierung in den nordgriechischen Minderheitengebieten seit den 1990er Jahren zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen geführt hat, was die Intensität des kleinen Grenzverkehrs, die sprachliche Interaktion zwischen Dialekt- und Standardsprechern dies- und jenseits der Grenze sowie transnationale Um- und Neuorientierungen der Sprachgemeinschaften betrifft. Bei den beschriebenen Kohäsionsmechanismen entlang der geöffneten Nordgrenze Griechenlands ist auch die maßgebliche Rolle der EU-europäischen Erweiterungspolitik zu klären.
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Abschiebung statt Umsiedlung?
21 Seiten | Autor: Catharina Ziebritzki, Robert Nestler
Wie wirkt sich der „Hotspot Approach“ der EU auf Aufnahmebedingungen und Asylverfahren in den Flüchtlingslagern an der EU-Außengrenze aus? Werden die Grundrechte der Asylsuchenden und rechtstaatliche Grundsätze gewahrt? Dieser Aufsatz betrachtet das Hotspot-Konzept und dessen Umsetzung am Beispiel der griechischen Ägäis aus rechtlicher Sicht. Ziel ist eine knappe rechtliche Bestandsaufnahme, die von der Frage geleitet ist, ob das Hotspot-Konzept und seine spezifische Form der Umsetzung in der griechischen Ägäis Grundrechten der Asylsuchenden, dem Flüchtlingsrecht, sowie Unionsverfassungsrecht und rechtsstaatlichen Grundsätzen genügt. Dazu müssen auch die EU-Umverteilungsbeschlüsse und die „EU-Türkei-Erklärung“ in den Blick genommen werden – insbesondere letztere prägt die Umsetzung des Hotspot-Konzepts in der Ägäis. Nach der Darstellung dieser Instrumente werden die wesentlichen gesetzlichen Regelungen und Verwaltungspraktiken, die in den griechischen Hotspot-Einrichtungen Anwendung finden, untersucht.
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Beziehungen weiterhin fragil
4 Seiten | Autor: Özlem Demirtaş Bagdonas
Angesichts der verschiedenen innen- und außenpolitischen Herausforderungen sind beide Länder gegenwärtig gleich weit davon entfernt, ihre bilateralen Spannungen abzubauen. Dazu tragen auch die historischen Narrative durch die politischen Eliten beider Länder bei, die den „Anderen“ zum Feind machen. Eine dauerhafte Lösung des Ägäis- und des Zypernkonflikts hängt nicht nur davon ab, wie pragmatisch beide Länder sind, sondern es muss auch gelingen, ein beiderseits geteiltes Verständnis ihrer gemeinsamen Geschichte und regionalen Identität zu entwickeln.
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Griechenland und Russland
4 Seiten | Autor: Constantinos Filis
Griechenland soll sich dem EU-Mainstream einer konfrontativen Außenpolitik gegenüber Russland unterordnen; daran knüpft man die Hilfe. Aber mächtige EU-Staaten wie Deutschland haben gute Beziehungen zu Moskau. Sie halten sich ihre Kanäle nach Russland offen und blockieren gleichzeitig die kleineren Staaten. Das verschafft ihnen ein Monopol bei der Gestaltung der europäisch-russischen Beziehungen. Dagegen opponiert Athen.
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Ein altes, wechselvolles Verhältnis
3 Seiten | Autor: Sergej Birjukow
Als der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras im April 2015 nach Moskau reiste, erwarteten viele Beobachter, dass die Griechen zu einer Art Trojanischem Pferd Moskaus werden. Gewiss, Tsipras und Putin sprachen über Zusammenarbeit. Jedoch fand der erwartete Deal zwischen Athen und Moskau nicht statt. Der Besuch verbesserte die bilateralen Beziehungen und stärkte damit auch die geopolitische Rolle Griechenlands. Somit könnte Athen zu einer Wiederannäherung zwischen Brüssel und Moskau beitragen.
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Die Kanzlerin heißt Schäuble
2 Seiten | Autor: Dietmar Bartsch
Es steht schlecht um Europa. Schlecht um die politische Einheit der Europäischen Union, welche sich längst dem Diktat der Finanzmärkte unterworfen hat. „Ein Kontinent ist nicht über das Geld zu einen“, sagte 1998 Dr. Gregor Gysi zur Einführung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion im Bundestag. Er hat Recht behalten. Eine Sozialunion und eine Wirtschaftsunion sind der Gemeinschaftswährung nie gefolgt.
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Athen auf neuem Kurs?
ISSN 0944-8101 | 76 Seiten
Bei den endlosen Debatten um einen „Grexit“ bleibt die außen- und sicherheitspolitische Dimension völlig außen vor. Im Thema zeigen wir, dass Griechenland sich als Brücke zwischen Ost und West verstand und heute aufgrund seiner guten Beziehungen zu den Staaten auf dem Balkan und im Nahen Osten zu einer Schlüsselfigur in Südosteuropa und im östlichen Mittelmeerraum werden kann. In der Historie geht es um den griechisch-deutschen Neustart nach 1945 und auf dem Streitplatz wird die Debatte zur Ukrainekrise fortgesetzt. Das Heft schließt mit einem Kommentar von Matthias Platzeck zum 70. Jahrestag der Befreiung.
Menetekel
2 Seiten | Autor: Attila Király
Staatlichkeit bemisst sich traditionell nach drei Kriterien: (1) das Münzregal, d. h. das Hoheitsrecht, die Münzordnung zu bestimmen, heute das Recht, Geld zu drucken und als anerkannte Währung in Umlauf zu bringen; (2) das Kriegsführungsrecht, d.h. das Recht des Landesherrn oder des Staates, über Krieg und Frieden zu entscheiden; (3) die Prärogative, über die Außenpolitik zu bestimmen. In diesem Sinne hatte Österreich- Ungarn nach dem Ausgleich von 1867 drei zentrale Ministerien: Finanzen, Militär und Auswärtige Angelegenheiten; alles andere regelten die beiden Regierungen in Wien und Budapest.
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Es geht nicht um „Versagen“!
2 Seiten | Autor: Erhard Crome
Die sich zunächst um Griechenland rankende Krise wurde zu einer europäischen, die den Euro bedroht. Allenthalben wird die Frage gestellt: Wer ist schuld? In deutschen Groß- Medien wird auf das Zögern der derzeitigen Bundesregierung verwiesen. Der Euro rutschte in die Gefahrenzone. Aber ist der Verweis auf falsche Politik die Antwort auf die Frage nach dem erneuten Aufbrechen der Finanzkrise?
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Legitimierte Vertreibung
5 Seiten | Autor: Athanassios Pitsoulis
Sind Zwangsumsiedlungen ein geeignetes Mittel zur Lösung von Minderheitenkonflikten? Der Vertrag von Lausanne 1923 zwischen Griechenland und der Türkei war der erste prominente Fall, in dem Vertreibung durch eine völkerrechtliche Konvention legalisiert wurde. Das vermeintlich positive Resultat dieser Form von Konfliktlösung hat bis heute Auswirkungen auf die internationale Minderheitenpolitik.
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