2016

Kwame Nkrumah im deutsch-deutschen Spannungsverhältnis

16 Seiten | Autor: Ulrich van der Heyden

Dieser Beitrag arbeitet ein bislang wenig untersuchtes Kapitel der Beziehungen zwischen der DDR und Ghana auf und behandelt zugleich die deutsch-deutschen Beziehungen in der Zeit des Kalten Krieges. Er gibt Einblicke in die deutsch-deutschen Auseinandersetzungen in der Außenpolitik der 1950er und 1960er Jahre und zugleich in systemische, ideologisch begründete Fehlannahmen.

Schlagworte: Ghana | DDR | BRD | Außenpolitik

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2016
Leben mit der Krise
160 Seiten

Berliner Debatte Initial 3 | 2016

Leben mit der Krise

Herausgeber: Rainer Land | Andreas Klärner

ISBN 978-3-945878-10-1 | ISSN 0863-4564 | 160 Seiten

Der jährlich erscheinende „Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit“ stößt meist kaum auf öffentliche Resonanz. In diesem Jahr war das anders. In ungewohnt deutlichen Worten weist der aktuelle Bericht auf die Gefahr hin, die Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit für Ostdeutschland darstellen: Auf dem Spiel stehe der gesellschaftliche Frieden, aber auch die nach wie vor fragile ökonomische Entwicklung werde durch rechtsextreme Gewalt und fremdenfeindliche Übergriffe zunehmend bedroht.

Der Hass und die Wut, die in Angriffen auf Flüchtlinge zum Ausdruck kommen, geben ebenso zur Besorgnis Anlass wie der Aufstieg autoritär-populistischen Protests in Gestalt von AfD und Pegida. Gerd Irrlitz setzt in seinem Beitrag die Analyse autoritären Bewusstseins und autoritärer Politik fort und fragt nach Zusammenhängen zur ökonomischen und sozialen Krise der Gegenwart.

Von dieser Krise, die nach wie vor und in besonderer Weise Ostdeutschland betrifft, gehen auch die Beiträge des Themenschwerpunkts aus. Sie betrachten dabei nicht makroökonomische und sozialstrukturelle Entwicklungen, sondern nehmen eine mikrosoziologische Perspektive ein: Die Autor(inn)en richten den Blick auf Individuen und deren Lebenswelt. Sie stellen Menschen vor, die nicht nur wegen ihrer eingeschränkten Handlungsspielräume „im Dunkeln“ sind, sondern auch deshalb, weil sich fast niemand für ihr Schicksal interessiert. Für diese Ausgeschlossenen und Vergessenen ist Krise nicht Augenblickserfahrung oder Übergangsphänomen, sondern ein Dauerzustand, mit dem sie sich irgendwie arrangiert haben – allerdings nicht nur resignativ, verbittert oder hilflos, sondern durchaus auch schöpferisch und mit einem gewissen Gleichmut. In ihrer Einleitung legen Rainer Land und Andreas Klärner den konzeptionellen Rahmen des Themenschwerpunkts dar und erläutern, wie individuelle Lebenskonstruktion und soziale Lage im Zusammenhang erforscht werden können. Zugleich stellen sie die sieben Schwerpunktbeiträge und ihre Protagonisten vor, deren Geschichten ebenso berührend wie erhellend sind.

Die in Heft 1/2016 von Ulrich Busch angestoßene Debatte über Nutzen und Nachteil von Vollgeld-Konzepten führt Sandra Schmidt weiter. In ihrem Beitrag plädiert sie für ein neues Geldsystem und skizziert dessen Umrisse. An die Schwerpunkte zum Krieg ohne Heimatfront (Heft 2/2014) und zum Kampf gegen den Terror (Heft 1/2016) knüpft Ina Wiesner an, indem sie den Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge, sogenannter Drohnen, unter soziologischen Gesichtspunkten untersucht.

Genfer Verhandlungen: Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Ächtung von Atomwaffen!

2 Seiten | Autor: Angelika Claußen

Die Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen häufen sich, sei es durch den nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong-un, den amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump oder die britische Premierministerin Theresa May. Alle drei Politiker sagten, dass sie bereit seien, Atomwaffen im Ernstfall anzuwenden.

Schlagworte: Atomwaffen | Abrüstung | IPPNW

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Erschienen in
Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten

Vom Weltethos zur Zivilreligion des Weltbürgers

Anstoß für ein Forschungsprojekt

Das politisch-theoretische Nachdenken über Bedingungen friedlicher Koexistenz in der Welt ebbt angesichts mannigfacher Konflikte und Bedrohungsszenarien nicht ab. Dieses Reflektieren mutet in Anbetracht der Weltwirklichkeit wie utopisches Denken an, dessentwegen es aber nicht diskreditiert ist. Ein vielfach gerühmter und zugleich geschmähter Ansatz, einen Grund für globale friedliche Koexistenz zu legen, stammt von dem Tübinger Theologen Hans Küng.

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Erschienen in
Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten

Zeit für einen Neuanfang

Kritisches zum Weißbuch 2016

5 Seiten | Autor: Lutz Kleinwächter

Der Juli 2016 wird mit der Annahme des neuen Weißbuches durch die Bundesregierung als ein schwarzer Monat in die Geschichte der Sicherheits- und Abrüstungspolitik Deutschlands eingehen. Durch die Konzeptions- und Entscheidungsschwäche der amtierenden Bundesregierung befindet sich Deutschland zurzeit in schwerem sicherheitspolitischen Fahrwasser. Das Weißbuch 2016 als Grundlagendokument deutscher Sicherheitspolitik bleibt hinter den politischen, ökonomischen, militärischen, kurz, hinter den gesamtgesellschaftlichen Erfordernissen eines modernen Staates im 21. Jahrhundert zurück.

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Erschienen in
Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten

Das neue Weißbuch: Keine konkreten Vorgaben für die Bundeswehr

5 Seiten | Autor: Rainer Arnold

Das Weißbuch 2016 ist, wie seine Vorgänger, das Leitdokument der Bundesregierung zur Außen- und Sicherheitspolitik. Auch wenn die Federführung des Verteidigungsministeriums sichtbar ist, haben doch alle Ressorts, insbesondere das Auswärtige Amt, daran mitgewirkt. Das Dokument enthält die sicherheitspolitischen Leitlinien für die kommenden Jahre. Um die öffentliche Debatte darüber zu beleben, fand erstmals vorab ein öffentlicher Diskurs statt.

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Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten

Das neue Weißbuch – Kein Wegweiser für mehr Sicherheit und Frieden

4 Seiten | Autor: Agnieszka Brugger

Mit dem Weißbuch 2016 will die schwarz-rote Bundesregierung die großen Linien der deutschen Sicherheitspolitik und daraus abgeleitet Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr für die kommenden Jahre gegenüber der Öffentlichkeit darstellen. Die lange Liste der komplexen aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen verlangt nach neuen und umfassenden Antworten.

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Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten

Weißbuch 2016: Alter Wein in neuen Schläuchen?

3 Seiten | Autor: Alexander Neu

Im Juli 2016 wurde eine Neuauflage des Weißbuchs der Bundesregierung unter Federführung des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) präsentiert. Das Weißbuch stellt die wichtigste sicherheitspolitische Analyse und ein militärpolitisch richtungsweisendes Dokument der Bundesregierung dar. 2006 wurde letztmalig ein Weißbuch unter Verteidigungsminister Jung veröffentlicht. Was hat sich zwischenzeitlich verändert, sodass eine Neuauflage erforderlich erscheint?

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Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten

Russland – Feind oder Partner?

4 Seiten | Autor: Wilfried Schreiber

Der oberflächliche Leser kann durchaus den Eindruck gewinnen, dass die Bundesregierung mit ihrem „Weißbuch 2016 – Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ einen umfassenden konzeptionellen Ansatz für die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik vorgelegt hat. Wer genauer liest, wird aber feststellen, dass dieser Ansatz bestenfalls ein formaler ist, dem die inhaltlichen Akzente des Buches insgesamt keineswegs gerecht werden.

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Erschienen in
Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten

Die „Versicherheitlichung“ deutscher Außenpolitik

Tücken und Lücken im Weißbuch 2016

5 Seiten | Autor: Hans J. Giessmann

Einiges ist in den vergangenen Wochen bereits über das im Juli 2016 veröffentlichte Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr1 geschrieben und kommentiert worden. Kaum überraschend, dass dabei Euphorisches und auch Kritisches zu lesen war – je nach Standpunkt des Betrachters. Was als das sicherheitspolitische Grundlagendokument der gesamten Bundesregierung bezeichnet wurde, ist trotz eines umfänglichen Konsultationsprozesses in der Schlussredaktion federführend nur im Bundesministerium der Verteidigung verfasst worden und trägt infolgedessen in weiten Teilen auch unverkennbar dessen Handschrift.

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Erschienen in
Welttrends 120 | 2016
Am Ziel vorbei – Weißbuch 2016
72 Seiten