Seit 1945 das atomare Unheil über Hiroshima und Nagasaki kam, wird das Für und Wider von Nuklearwaffen diskutiert. Während ihre Befürworter auf nukleare Abschreckung setzen, fordern die Friedensbewegung und viele Staaten eine kernwaffenfreie Welt. Der Autor analysiert die mit diesen Waffen verbundenen Probleme.

Unter dem Titel „Die Europäische Verteidigungsunion kommt voran!“ kommentierte im WT-Augustheft Rainer Arnold, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, die jüngsten rüstungs- und sicherheitspolitischen Entwicklungen in der Europäischen Union. Das seien die ersten Schritte auf dem Weg „zu einer tatsächlichen Europäischen Verteidigungsunion“. Dafür sei es jetzt „auch höchste Zeit“. Sein Kollege Alexander Neu von der Fraktion DIE LINKE sieht das völlig anders. Und auch Wolfgang Schwarz, (Ab-)Rüstungsexperte und Chefredakteur des BLÄTTCHEN hält dagegen und erinnert an sicherheitspolitische Debatten in den 1970er- und 1980er-Jahren.

Seit das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland wieder von militärischer Konfrontation bestimmt ist, thematisieren US-Militärs und andere westliche Strategen erneut die Möglichkeit einer atomaren Konfrontation mit Russland.

Zumindest wenn es nach einem Möchtegern-Strategen namens Berthold Kohler ginge, seines Zeichens einer der Herausgeber der F.A.Z. Der hat sein Gebot der Stunde am 27. November 2016 der Öffentlichkeit kundgetan: Trump „will den Rückzug Amerikas aus der Welt befehlen“ und wird „die Verteidigung Europas (zuvorderst gegen Russland, versteht sich – W. S.) in einem Maße den Europäern überlassen, das sie seit 1945 nicht mehr kennen“.

Das militärische Kräfteverhältnis zwischen der NATO und Russland stellt sich folgendermaßen dar: 800.000 russischen Soldaten stehen 3,2 Millionen der NATO gegenüber, deren Rüstungsausgaben 13-mal höher sind als die Moskaus – 871 Milliarden US-Dollar gegen 66 Milliarden. Bei Atomsprengköpfen stehen 7.290 russische gegen 7.515 westliche (USA, Frankreich, Großbritannien).

Auch die Bundeswehr bereitet sich auf Cyberkriegführung vor. Zumindest erst einmal mit neuen Leitlinien. Entgegen anderslautender Bekundungen aus dem Verteidigungsministerium ist die Truppe in Sachen Cyberverteidigung nämlich noch nicht sonderlich gut aufgestellt. Dabei verlangen die zunehmend vernetzten und dadurch verwundbaren modernen Gesellschaften Deutschlands wie auch Europas dringend nach einer Strategie, mit der sich größere Sicherheit für die IT-Infrastruktur erreichen lässt.

Wer bei Benachrichtigungsdiensten wie News Reader ein Alert zum Stichwort „Cyberwar“ in Auftrag gibt, erhält nahezu täglich Meldungen. Und wer auf der Website der Norse Corporation, die „Internet security intelligence solutions“ anbietet, die Norse Attack Map anklickt, die global die jeweils stattfindenden Internetattacken – angeblich oder tatsächlich – in Echtzeit abbildet, sieht ein Stakkato von „Einschlägen“, das wie das virtuelle Remake einer Materialschlacht im Ersten Weltkrieg wirkt. Gleichwohl herrschen in der öffentlichen Darstellung und Wahrnehmung des als Cyberwar apostrophierten Phänomens Unschärfe und Unklarheit vor.

Wer internationalen Krisen künftig präventiv erfolgreicher begegnen will, der muss den Ursachen der jüngsten um die Ukraine ohne Scheuklappen und doppelte Standards auf den Grund gehen. Während internationaler Krisen neigen die Akteure praktisch aber leider nie zur Analyse und auch später nur ausnahmsweise. Es ist aber schon vorgekommen: nach dem 13. August 1961, als sich ein Teil der SPD-Führung durchrang, die Beziehungen zur Sowjetunion durch ein neues Prisma zu betrachten und den seit 1945 in immer neuen Varianten ausgelatschten Trampelpfad der Konfrontation gegenüber Moskau zu verlassen.

Als Gorbatschow am 10. Dezember 2011 mit dem Franz- Josef-Strauß-Preis der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung geehrt wurde, nahm er dies zum Anlass, vor dem Entstehen neuer Trennungslinien zwischen dem Westen und Russland, vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges zu warnen. So sei die geplante Aufstellung von US-amerikanischen Raketenabwehrsystemen im europäischen Bereich ausschließlich gegen Russland gerichtet; alles andere sei Gerede. Wo die russische Regierung die Verteidigungsfähigkeit des Landes gefährdet sehe, werde sie entsprechend militärisch reagieren.

Im Kalten Kriege lagerten taktische Kernsprengköpfe kurzer und mittlerer Reichweite der USA und der UdSSR in großer Zahl auf dem Territorium der beiden deutschen Staaten, um im Kriegsfall im Frontbereich und im unmittelbaren Hinterland eingesetzt zu werden. Die DDR und die BRD hätten dies nicht überlebt. Seit dem Abzug der Roten Armee Anfang der 1990er Jahre sind auch deren Atomwaffen komplett auf russisches Territorium zurückgekehrt. Die USA haben ebenfalls über 95 Prozent ihrer Bestände abgezogen. Zurückgeblieben sind etwa 200 Wasserstoffbomben vom Typ B-61 in fünf europäischen NATO-Staaten. Bis zu 20 davon – mit je etwa 13-facher Sprengkraft der Hiroshima-Bombe – lagern auf dem Fliegerhorst Büchel der Bundesluftwaffe in der Eifel, denn diese Waffen sollen ggf. mit bundesdeutschen Tornados in Feindesland transportiert werden. Das heißt im NATO-Jargon „nukleare Teilhabe“. Der Begriff ist irreführend, denn rein praktisch ist die Rolle der Bundesrepublik auf die eines atomaren Paketdienstes beschränkt. Ob, an wen oder wohin konkret geliefert würde, daran haben die USA nie eine Teilhabe eingeräumt.