Raul Zelik

Venezuela: eine alternative Entwicklung?

3 Seiten | Autor: Raul Zelik

Auch wenn es in der medialen Berichterstattung kaum so wahrzunehmen ist: Die Regierung Chávez in Venezuela hat in der Sozialpolitik beachtliche Erfolge erzielt. Millionen Venezolaner, besonders aus den ärmeren Schichten, haben in den vergangenen Jahren von sogenannten Misiones, groß angelegten Bildungs- und Gesundheitsprogrammen, profitiert. Ausländische Journalisten merken zwar gerne an, „es sei leicht, mit Ölgeldern Sozialpolitik zu finanzieren“. Doch so simpel ist der Sachverhalt auch wieder nicht. Als Chávez 1998 ins Amt kam, war der Ölpreis im Keller und der staatliche Ölkonzern PDVSA gab seine Gewinne nicht an den Staat ab. Dass die OPEC 1999 zur Förderdisziplin zurückkehrte, ging maßgeblich auf die Initiative der Regierung Chávez zurück. Und auch die Reform des Ölkonzerns PDVSA musste von der Regierung umgesetzt werden. Zweimal versuchte die bürgerliche Opposition gegen Chávez zu putschen, als dieser begann, den Staatskonzern zu reformieren. Es ist ein Verdienst der Regierung, dass Venezuela heute wieder über fiskalpolitische Spielräume für Sozialprogramme verfügt. Richtig ist aber auch, dass eine ölfinanzierte Wohlfahrtspolitik keine langfristige Perspektive bietet. Venezuela braucht ein Entwicklungskonzept, das die unproduktive, staatszentrierte Struktur der Gesellschaft überwindet.

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Erschienen in
Welttrends 60 | 2008
Russische Moderne
160 Seiten

Moderate Töne in Kolumbien

Ein Jahr nach Uribe

6 Seiten | Autor: Raul Zelik

Mit dem Amtsantritt von Präsident Santos 2010 hat sich das politische Klima in Kolumbien spürbar verändert. Der ehemalige Verteidigungsminister Uribes distanziert sich von seinem einstigen Vorgesetzten: Außenpolitisch sucht Santos Kontakt zu den Nachbarstaaten, im Land selbst darf wieder über den bewaffneten Konflikt mit der Guerilla diskutiert werden. An der neoliberalen Wirtschaftspolitik hält jedoch auch Präsident Santos fest.

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Erschienen in
Welttrends 81 | 2011
Atomare Abrüstung
144 Seiten