Melanie Müller

Deutschland braucht eine Neuaufstellung seiner Außenpolitik

7 Seiten | Autor: Günther Maihold, Melanie Müller

Deutsche Außenpolitik ist stark ausgerichtet an normativen Leitbildern, die für Kontinuität und Leitplanken außenpolitischen Handels stehen. Zudem – so die tragende Meinung – verfügt Deutschland über ein stabiles Präferenzsystem, was sein außenpolitisches Handeln berechenbar gestaltet, aber gleichzeitig auch eine gewisse Neigung zu Status-quo-Positionen beinhaltet. Hinzu kommt, dass der Nationalstaat – durchaus auch als Folge der Pandemie – trotz globaler Verflechtungen seine Rolle als primäre Handlungseinheit wieder zurückerlangt hat. Dies fördert Beharrlichkeit sowie bestehende Routinen und Strukturen, die sich allerdings bei Veränderungen als wenig flexibel darstellen. Mit Bezug auf etablierte Formate, fest gefügte Partnerstrukturen und eingefahrene Muster ist außenpolitisches Handeln nicht mehr zukunftsfähig, zumal sich die außenpolitischen Rahmenbedingungen in den letzten zehn Jahren massiv verändert haben. Der Regierungswechsel zur Ampel-Koalition eröffnet die Chance, bestehende Schwerpunkte zu überdenken und sich in der internationalen Politik neu aufzustellen. Die bisherigen Erwartungen an Partner wie die USA und Konkurrenten wie China haben sich als nicht länger tragfähig erwiesen – das gilt für das traditionelle Mächtekonzert, aber auch die Gewährleistung der energie- und klimapolitischen Überlebensfähigkeit mit Blick auf globale Güter.

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Erschienen in
Welttrends 184 | 2022
Künstliche Intelligenz
72 Seiten

Zwischen Kooperation und Instrumentalisierung

Die Zivilgesellschaft in der internationalen Klimapolitik

9 Seiten | Autor: Melanie Müller

Die Zivilgesellschaft hat dazu beigetragen, dass die Klimakonferenz in Kopenhagen zu einem Medienereignis wurde. Fernab großer Demonstrationen haben Nichtregierungsorganisationen (NRO) seit Jahren einen guten Zugang zu den internationalen Klimaverhandlungen. Am Beispiel von Chile wird gezeigt, wie Nichtregierungsorganisationen durch professionellen Lobbyismus ihre Positionen in politische Prozesse einspeisen. Sie befinden sich in einem Spannungsfeld von Kooperation und Instrumentalisierung durch politische Entscheidungsträger.

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Erschienen in
Welttrends 73 | 2010
Klima nach Kopenhagen
144 Seiten

Rio+20

The Future we want?

7 Seiten | Autor: Heike Walk, Melanie Müller

20 Jahre nach dem „Weltgipfel“ von Rio de Janeiro 1992 fand die dritte Nachfolgekonferenz „Rio+20“ statt. Das Interesse vieler Staaten war verhalten. Die Konferenz, die der Startpunkt für eine neue Ära internationaler Umweltpolitik und des kooperativen Multilateralismus gewesen ist, hat dramatisch an Bedeutung verloren. Während auf nationaler Ebene die Debatte um die sozial-ökologische Transformation andauert, hinkt die internationale Ebene hinterher.

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Erschienen in
Welttrends 86 | 2012
Neue Weltordnung 2.0
144 Seiten