Klaus Wittmann
Was bedeutet Gaucks Münchner Rede konkret?
7 Seiten | Autor: Klaus Wittmann
Die Große Koalition hat sich in ihrem Regierungsprogramm ausdrücklich zu Deutschlands internationaler Verantwortung bekannt. Das kommt, wenn es konsequent umgesetzt wird, in mancher Hinsicht einem Politikwechsel gleich. Oder zumindest einer Kurskorrektur. Warum? Zwar ist die Bilanz deutscher Beteiligung an internationalen Missionen, die der Kritik an zu großer Zurückhaltung immer entgegengehalten wird, eindrucksvoll: Afghanistan, einschließlich der Zusage über 2014 hinaus, Kosovo, Mittelmeer, Türkei (Patriot-Raketen), Air Polic ing im Baltikum. Doch ist kritisch anzumerken: In den 1990er Jahren wuchs vor allem auf dem Balkan Deutschland schrittweise in die internationale, auch militärische, Mitverantwortung hinein, wobei Öffentlichkeit, Parlament, Opposition und sogar 1994 das Bundesverfassungsgericht „mitgenommen“ wurden.
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Die NATO als militärischer Akteur
12 Seiten | Autor: Klaus Wittmann
Die NATO gilt als das erfolgreichste Militärbündnis der Geschichte. Dabei war sie immer zugleich auch ein politisches Bündnis. Notwendig ist die aktuelle Selbstvergewisserung zu Zweck und Hauptaufgaben. Verteidigung, Stabilisierung Europas und internationale Friedensmissionen werden dazu gehören. Wichtig bleibt ein gemeinsamer Wille zum praktischen Untersetzen durch verbesserte militärische Fähigkeiten. Die Allianz sollte das spezifische militärische Instrument in die breiteren internationalen sicherheitsrelevanten Bemühungen einbringen.
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