Jürgen Wagner
Ein Rüstungsfonds für die Weltmacht EUropa
6 Seiten | Autor: Sabine Lösing, Jürgen Wagner
Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU und den ersten Erklärungen des neuen US-Präsidenten mehrten sich in Brüssel die Stimmen, die nun eine Stärkung der militärischen Komponente forderten. Seit dem wurde viel unternommen und auch viel erreicht. Dabei sind sowohl die „strukrurierte Zusammenarbeit“ (PESCO und der „Europäische Verteidigungsfonds“ (EVF) hervorzuheben, die die EU auch militärisch fit machen sollen, damit sie in der 1. Liga der Weltpolitik mitspielen kann.
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Durch „Verantwortung“ zur Großmacht
6 Seiten | Autor: Jürgen Wagner
Seit dem Auftritt des damaligen Bundespräsidenten Gauck bei der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang 2014 ist in der öffentlichen Debatte über Deutschlands Rolle in der Welt ein neuer Ton zu vernehmen. Im Zentrum steht seither die Forderung, Deutschland müsse seine „Kultur der (militärischen) Zurückhaltung“ ad acta legen. Stattdessen sei es erforderlich, Verantwortung in der Welt zu übernehmen, auch militärisch. Dem folgte das Projekt Neue Macht – Neue Verantwortung. Mit der Veröffentlichung des „Weißbuchs der Bundeswehr“ im Juli 2016 wurde dieser Paradigmenwechsel offizielle Regierungspolitik.
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