Heike Imhof-Rudolph
Konflikte im Kaukasus
5 Seiten | Autor: Heike Imhof-Rudolph, Angela Unkrüer
WeltTrends: Herr Lintner, als Kaukasus-Experte wird man nicht geboren. Wie sind Sie dazu gekommen? Eduard Lintner: Als Vorsitzender des Rechts- und Monitoringausschusses im Europarat, im Zusammenhang mit der Beschäftigung mit den sogenannten Frozen Conflicts und als Mitglied von Wahlbeobachtungsmissionen in Armenien, Aserbaidschan oder Georgien, war ich schon oft in der Region und musste mich mit den dortigen Problemen beschäftigen. WeltTrends: Welche Bedeutung hat die Region für Deutschland und Europa?
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Turbulenzen am Bosporus? Militär, AKP und EU
4 Seiten | Autor: Heike Imhof-Rudolph, Anja Mücke
WeltTrends: Das Verfassungsgericht hat sich mit knapper Mehrheit gegen ein Verbot der Regierungspartei entschieden. Welche Folgen hat das Urteil für die AKP und welchen Schaden hat sie dadurch genommen? Giyasettin Sayan: Das Parteienverbot ist lediglich an einer Stimme gescheitert, also eine äußerst knappe Mehrheit. Darüber hinaus bedeutet es eine herbe Niederlage für die Partei. Zehn von elf Mitgliedern des Verfassungsgerichtes haben die AKP als fundamentalistische Bewegung und als antilaizistische und antikemalistische Staatsmacht eingestuft. Infolgedessen kann sie jederzeit verboten werden, sobald sie sich auch nur den geringsten Fehler leistet. Des Weiteren werden ihr voraussichtlich für die gesamte restliche Legislaturperiode bis 2011 die staatlichen Zuschüsse entzogen. Das aber dürfte kein existenzielles Problem sein, da sie über einen starken Rückhalt in der Wirtschaft verfügt.
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Von konzentrischen Kreisen und Geopolitik
8 Seiten | Autor: Heike Imhof-Rudolph, Angela Unkrüer
WeltTrends: Wenn Sie eine Bilanz der Außenpolitik der Koalitionsregierung ziehen: Was sind für Sie die Highlights bzw. deutsche Erfolge, europäische Erfolge? von Klaeden: Große Erfolge sind die Verbesserung der transatlantischen Beziehungen, die Handschrift Deutschlands im Rahmen der G-20 und die beiden erfolgreichen „Präsidentschaften“. Ohne den Einsatz der Bundeskanzlerin während der Europäischen Ratspräsidentschaft würde der Lissabonvertrag heute wohl der Vergangenheit angehören. Die verbindlichen Klimaziele der EU bis 2030 und die entsprechenden Verpflichtungen auf dem G-8-Gipfel stellen ebenfalls einen Erfolg der Bundesregierung dar, genauso wie eine realistischere Russlandpolitik. Sicherlich ist auch ein Erfolg, dass Energie und Energiesicherheit zu einem Thema der Außenund Sicherheitspolitik geworden sind. Ebenfalls von Bedeutung für die Bilanz ist die Unabhängigkeit des Kosovo. Ebenfalls als Erfolg zu werten sind die Korrekturen
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Globale Energiesicherheit ist notwendig!
10 Seiten | Autor: Heike Imhof-Rudolph, Heike Winter
WeltTrends: Herr Trittin, bietet die Finanz- und Wirtschaftskrise eine reelle Chance für ökologische Modernisierung? Jürgen Trittin: Ja, sie erzwingt sie geradezu. Der Ölpreis geht kurzfristig nach unten, der Einfluss „lupenreiner Autokraten“ wie der von Hugo Chávez, dem saudischen König oder Wladimir Putin sinkt, Investitionen in weitere Explorationen werden zurückgefahren. Es ist sicherlich ein Fortschritt, dass jetzt nicht mehr wertvolles Erdgas in Kanada verschwendet wird, um mit dem damit erzeugten Dampf Ölsände vom Öl zu befreien. Aber die Explorationsentscheidungen bestimmen die Entwicklung des zukünftigen Angebots in den kommenden 10 bis 15 Jahren – dieses wird durch die Krise verknappt. So ist in dieser Krise bereits der Keim für die nächste Krise angelegt. Eine verantwortliche Politik muss die Trias von global verzahnten Krisen, nämlich die Fragen Klima, Ressourcenknappheit und Finanzen zusammen angehen. Keine davon wird allein zu lösen sein, das ist eine fromme Illusion! Wir haben es nicht mit einer einfachen Konjunkturdelle zu tun. Investitionen in Klimaschutz, in Ressourceneffizienz, in Energieeinsparung können der Motor zur Überwindung der Weltwirtschaftskrise werden. Die Chance ist da!
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Forschen für den Frieden
5 Seiten | Autor: Heike Imhof-Rudolph, Gerry Woop
WeltTrends sprach mit Michael Brzoska, dem neuen Vorsitzenden der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF) über den Anspruch und die Möglichkeiten der Stiftung, das Verhältnis von Politik und Wissenschaft, die Position der Friedensforschung im außenpolitischen Diskurs und das Nischendasein ziviler Krisenprävention.
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Vorsichtig optimistisch
9 Seiten | Autor: Heike Imhof-Rudolph
WeltTrends sprach mit Armin Osmanovic, dem Leiter des Auslandsbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Johannesburg, über Südafrikas Kondition vor der Fußball-Weltmeisterschaft. Die Korrumpierbarkeit der politischen Klasse, die Schwäche des amtierenden Präsidenten Zuma, die prekäre Wirtschaftslage und das Phänomen der Gewalt sind Probleme, die angesichts einer Event-Euphorie nicht übersehen werden dürfen.
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Wehrpflicht ade – tut Scheiden weh?
2 Seiten | Autor: Heike Imhof-Rudolph
Großer Zapfenstreich und Schwur aufs Vaterland, zuletzt gesehen bei der Verabschiedung von Horst Köhler, ausgestrahlt ins heimische Wohnzimmer: Da konnte es einem schon warm ums Herz werden, wo wir doch ein eher distanziertes Verhältnis zu staatstragenden Menschenaufläufen in Uniform haben. Aber wie viel Bundeswehr braucht das Land? Und wozu? Das primäre Ziel der Bundeswehr, die Landesverteidigung, ist ein genauso antiquierter Begriff wie ihre Struktur, an deren Veränderungen sich schon die letzten Minister der Verteidigung abgearbeitet haben. Im Jahre 20 nach der Einheit gibt es eine veränderte Realität: Kriegerische Auseinandersetzungen um Macht, Geld und Einfluss wurden exterritorialisiert und privatisiert. Die militärische Bedrohung verschwand weitestgehend aus den Augen, aus dem Sinn. Diskutieren wir heute über den Sinn der Wehrpflicht, nämlich den der Konfliktbewältigung und Friedenserhaltung, wird es morgen schon über die militärisch-ökonomische Logik des Militärs als private Dienstleister sein, die ihre Existenz dem Krieg und gewaltsamen Konflikten verdanken.
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Reif für die Übergabe?
6 Seiten | Autor: Heike Imhof-Rudolph, Lutz Kleinwächter
Das Abzugsdatum der Bundeswehr ist eher ein rhetorischer Versuch zur Beruhigung der eigenen Wählergruppen als ein militärisch sinnvoll begründeter Zeitplan. Wer definiert wie die Voraussetzungen für eine verantwortungsvolle Übergabe an wen? WeltTrends fragt den ehemaligen Oberstleutnant Andreas Timmermann-Levanas zum „Exit Afghanistan“ sowie zur geplanten Reform der Bundeswehr.
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Militärische Gewalt gegen ziviles Chaos
6 Seiten | Autor: Heike Imhof-Rudolph, Lutz Kleinwächter
Die ISAF-Mission in Afghanistan ist eine Geschichte von verpassten Chancen und hoffnungsvollen Erfolgserlebnissen. Militärisch ist dieser Konflikt nicht zu lösen ohne den Aufbau staatlicher Strukturen im Inneren und der friedlichen Mitwirkung aller Nachbarländer nach außen. Welche sind die unabdingbaren Voraussetzungen für einen gelingenden Abzug der Truppen? Marc Lindemann, Hauptmann der Reserve und mehrfach in Afghanistan tätig, nimmt kritisch Stellung zu den Fragen von WeltTrends.
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Es ist keine Abzugsstrategie! Antworten aus dem Einsatzführungskommando
2 Seiten | Autor: Heike Imhof-Rudolph, Lutz Kleinwächter
WeltTrends sprach mit Oberstleutnant Jörg Langer, Sprecher für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan im Presse- und Informationszentrum des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam, der seine Einschätzung über den gegenwärtigen Stand und mögliche Abzugsperspektiven aus Sicht der Streitkräfte wiedergibt (Stand: 20. September 2010).
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