Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik e.V.

DSS-Arbeitspapiere 112 | 2014

Die Ukraine-Krise 2013/2014

ISSN 1436-6010 | 64 Seiten

Die derzeitige Ukraine-Krise hat ihre Ursachen in verschiedenen historischen, geopolitischen und polit-ökonomischen Entwicklungen. Die historischen Hintergründe ragen teilweise weit in die Vergangenheit dieses osteuropäischen Landes zurück. Dieser Text versucht, verschiedene Ebenen des Ukraine-Konfliktes Ende 2013 und im ersten Halbjahr 2014 deutlich zu machen.

DSS-Arbeitspapiere 111 | 2014

Deutsches Militär und deutsche Außenpolitik 1914–2014

ISSN 1436-6010 | 43 Seiten

Das Jahr 2014 ist in besonderer Weise geeignet, über die Rolle des Militärs in der deutschen Außenpolitik nachzudenken. In diesem Jahr begehen wir den 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges, an dem der deutsche Militarismus die Hauptschuld trägt. Aus den Folgen dieses Krieges erwuchs 25 Jahre später ein noch gewaltigerer und opferreicherer Raub- und Eroberungskrieg mit 55 bis 60 Millionen Toten, den allein Deutschland zu verantworten hatte. Dieser Zweite Weltkrieg führte zur totalen Niederlage und Zerschlagung des deutschen Militarismus und brachte auch die Teilung Deutschlands mit sich. Es stellt sich die Frage, inwieweit Deutschland aus beiden Kriegen sowie aus der Nachkriegsgeschichte gelernt hat und welche Rolle Streitkräfte in der Außenpolitik von heute spielen. Ein Blick in die Geschichte kann hilfreich sein, sich sowohl der Unterschiede als auch der Gemeinsamkeiten in der Rolle des militärischen Faktors Anfang des 20. und Anfang des 21. Jahrhunderts bewusst zu werden. Ohne das hier näher auszuführen, fällt zumindest als eine große Ähnlichkeit auf, dass wir heute wie vor 100 Jahren eine multipolare Welt mit zahlreichen Spannungsherden und einem hohen Eskalationspotenzial hatten bzw. haben. Damals eskalierte dieses Potenzial mit ungeheurer Brisanz und führte die Regierungen der beteiligten europäischen Mächte in ihrem damaligen Selbstverständnis quasi alternativlos in den Krieg. Des Weiteren gibt es heute noch ein analoges Verständnis über das Wesen von Außenpolitik als Interessenpolitik. Wenn diese Außenpolitik heute auch wertegeleitet sein soll, so handelt es sich doch um die Werte und Prinzipien des modernen transatlantischen Kapitalismus als Ganzes. Der vielbeschworene Wertekanon ist das ideelle Gesamtinteresse der Staaten des westlichen Kapitalismus, der weltweit durchgesetzt und stabilisiert werden soll. Außenpolitik ist immer Interessenpolitik der Herrschenden und bleibt dabei ein politisches Privileg der Regierungen – also ein Bereich, aus dem nach den Regeln der bürgerlichen Demokratie der Einfluss der Parlamente möglichst herauszuhalten ist. Das gilt für den Bundestag wie für das Europäische Parlament. Ihre Einwirkungsmöglichkeiten auf außenpolitische Fragen sind nur sehr begrenzt. Das gilt auch für den parlamentarischen Einfluss auf die Streitkräfte. Streitkräfte waren, sind und bleiben Instrumente der Außenpolitik der jeweiligen bürgerlichen Regierungen.

DSS-Arbeitspapiere 113 | 2015

Militärdoktrin der Russischen Föderation

ISSN 1436-6010 | 45 Seiten

Die Arbeitsübersetzung Militärdoktrin der Russischen Föderation aus dem Russischen basiert auf der bereits vorliegenden Übersetzung der ursprünglichen Fassung vom Februar 2010. Die Übersetzung aus dem Russischen ist vorrangig an einer wörtlich genauen und grammatikalisch zutreffenden Wiedergabe im deutschen Text orientiert. Die erklärenden Fußnoten sind vom Übersetzer eingefügt. An vielen Stellen war der russischsprachigen originalen Genitiva-Aneinanderreihung der Vorzug zu geben und auf einen abgerundeten deutschen Sprachstil zu verzichten. Um den Text der Arbeitsübersetzung übersichtlicher zu gestalten, sind die häufig wiederkehrende Angabe Russische Föderation mit RF abgekürzt und die Abkürzungsvereinbarungen des Originals in deutscher Entsprechung in runden Klammern wiedergegeben. Die Bezeichnungen von Eigennamen und Dokumenten, auf die im Text verwiesen wird, sind kursiv geschrieben.

DSS-Arbeitspapiere 115 | 2015

Für Entmilitarisierung der Sicherheit

ISSN 1436-6010 | 245 Seiten

Vor einem Vierteljahrhundert, inmitten einer Zeitenwende, gründete sich die Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik. Gerade befand sich eine Weltordnung in Auflösung, und eine neue war noch nicht entstanden. Mehr als vier Jahrzehnte hatte der Kalte Krieg zwischen zwei Welten die gesamte Menschheit mit dem Atomtod bedroht. Die alte Weltordnung war geprägt von der gefährlichen Konfrontation zweier Gesellschaftssysteme und Machtblöcke, und dennoch hatte sie die längste Friedensperiode für Deutschland und Europa gebracht. Was man den Kalten Krieg nannte, war ein besonderer Frieden zwischen den beiden Kontrahenten im Ost-West-Konflikt. Es war ein waffenstarrender Frieden, aufrechterhalten vor allem mit der Fähigkeit zum alles vernichtenden Krieg unter dem Namen atomare Abschreckung. Ihr Versagen hätte den Tod der menschlichen Gattung bedeutet. Als die Gefahr für das Überleben der Zivilisation in den achtziger Jahren nicht mehr abweisbar ins öffentliche Bewusstsein drang, erhob sich in nie gekannter Dimension eine vielschichtige Friedensbewegung. Sie rebellierte gegen den Irrsinn, Frieden mit dem System gegenseitiger Zerstörung aufrechterhalten zu wollen. Eine sich rasch entwickelnde Friedensforschung gab ihr Zielklarheit und zeichnete einen realistischen Weg aus der Gefahr. Beflügelt von der Politik der Perestroika in der Zweiten Welt ergriff ein neues Denken über Frieden und Sicherheit die öffentliche Meinung und erzeugte Resonanz auch in verschiedenen Kreisen der Ersten Welt. So konnten erste wichtige Schritte der atomaren und konventionellen Abrüstung in Europa gegangen werden. Auf die politische Agenda gelangte die Aufgabe, eine stabile europäische Friedensordnung zu schaffen, beruhend auf der Anerkennung gleicher Sicherheit für alle Staaten, auf Vertrauen und Zusammenarbeit, auf Gewaltverzicht und Abrüstung. Mitten in diesem hoffnungsvollen Aufbruch zu einer neuen europäischen Friedensordnung, zu einem gemeinsamen Haus Europa, erschütterte eine Welle demokratischer Revolutionen das eine der beiden im Konflikt befindlichen Gesellschaftssysteme. Die Zweite Welt, die sich sozialistische Staatengemeinschaft nannte, begann sich aufzulösen und brach von ihrer Peripherie her zusammen. Kaum war die reale Möglichkeit entstanden, dass die beiden hoch militarisierten Machtblöcke und ideologischen Antipoden aus Einsicht in die Notwendigkeit des Überlebens die militärische Konfrontation beenden und zu einer Sicherheitspartnerschaft finden, da änderte sich gravierend die politische Konstellation. Plötzlich schien die den Frieden bedrohende Feind7 schaft zweier Welten aufgehoben und der Weg frei für den Aufbruch in ein neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Einheit in Europa und auch darüber hinaus in einem weltumspannenden Raum von Vancouver bis Wladiwostok. So vereinbarten es jedenfalls die KSZE-Staaten im November 1990 in der Charta von Paris. Die Charta erklärt das „Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas“ für beendet.

DSS-Arbeitspapiere 114 | 2015

Die Militärakademie in der demokratischen Revolution 1989/90

Aufbruch und Ende

ISSN 1436-6010 | Seiten

Vor einem Vierteljahrhundert endete ein Zeitalter und ein neues begann. Nur wer das dramatische Geschehen der Jahre 1989 und 1990 erlebt hat, kann sich vorstellen, wie auf einmal nahezu alles, was in Deutschland und Europa der Nachkriegszeit die Politik und das gesellschaftliche Leben bestimmt hatte, sich gravierend veränderte. In einem historisch kurzen Moment zerfiel eine europäische Ordnung, die jahrzehntelang unumstößlich erschien. Der Konflikt zweier Welten hatte diese Ordnung erzeugt und mitten durch Deutschland eine Konfrontationslinie gezogen. An dieser standen sich hochgerüstete und atomar kampffähige Streitkräfte zweier Militärblöcke feindlich gegenüber. Dann aber, überraschend für alle und schnell, löste sich diese gefährliche politische und militärische Konfrontation auf. Schon infrage gestellt von einer Friedensbewegung und von neuen sicherheitspolitischen Konzepten beiderseits der Konfrontationslinie, löste sich überraschend für alle diese gefährliche politische und militärische Konfrontation auf. Eine Welle demokratischer Revolutionen auf der östlichen Seite setzte der deutschen Teilung ein Ende. Die vorliegende Publikation widmet sich der Frage, in welcher Weise die Militärakademie der DDR von diesem historischen Umbruch betroffen war und wie sie sich ihm gestellt hat.