Anfang Oktober 2022 findet die erste Runde der nächsten Präsidenten- wahl in Brasilien statt. Ungeachtet aller Unwägbarkeiten erklärte der 76-jährige Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am 14. Mai seine erneute Kandidatur. Mit den Worten „Wir werden nicht aufgeben – nicht ich, nicht das brasilianische Volk. Uns hält unser Kampf für ein gerechtes Bra- silien am Leben“, wandte er sich an seine zukünftigen Wähler. Nach letz- ten Umfragen Ende Mai liegt „Lula“ mit über 50 Prozent Zustimmung vorn. Die Wahl könnte damit im ersten Wahlgang entschieden werden.

Vor Beginn des Beschusses des Präsidentenpalastes in Santiago de Chile am frühen Morgen des 11. September 1973 durch putschende Militärs unter General Pinochet verabschiedete sich der gewählte Präsident Salvador Allende vom chilenischen Volk mit den Worten: „Erlernt die Lektion, denn früher oder später werden die großen Alleen wieder da sein, auf denen der freie Mensch daherkommen wird, um eine bessere Gesellschaft aufzubauen. Ich bin überzeugt, dass mein Opfer nicht umsonst sein wird.“ Diese Worte sind heute auf seinem Grabstein zu lesen. Daran wird nun, nach der Wahl des linken Politikers Gabriel Boric, immer wieder erinnert.

Das Land des Fußballs und des Samba wurde durch das COVID-19-Virus und eine ultraneoliberale Politik in eine tiefe politische, soziale und gesundheitspolitische Krise sowie ins Chaos gestürzt, verursacht durch die ultrarechte Regierung von Präsident Bolsonaro. Nun kehrt der ehemalige linke Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zurück. Was bedeutet dies für das größte Land Südamerikas?

Die weltweite Krise der neoliberalen Hegemonie hat die Auseinandersetzung zwischen rechten und linken Kräften in Lateinamerika verschärft. Rechte Kräfte, die in Lateinamerika in den letzten 10 bis 15 Jahren an den Rand gedrängt worden waren, haben ihre Offensive gegen die progressiven Kräfte verstärkt und institutionelle Positionen zurückerobert.

Mit der Selbstausrufung des konservativen Politikers Juan Guaidó zum Interimspräsidenten hat sich seit Januar 2019 der Machtkampf im erd- ölreichsten Land der Welt deutlich zugespitzt. Die Eimischung durch die USA und einzelne Staaten der Region ist Teil der konservativen Offensive in Lateinamerika. China und Russland rufen zu einer friedlichen Lösung des Konfliktes auf. Sie treten ein für die Unabhängigkeit Venezuelas und die Stärkung der multipolaren Welt.

Mit 55 Prozent aller Wählerstimmen wurde der ehemalige Hauptmann Jair Bolsonaro der Partido Social Liberal zum neuen Präsidenten Brasiliens gewählt. Für seinen Konkurrenten der Arbeiterpartei Fernando Haddad stimmten 44 Prozent. Insgesamt blieben 31 Mio. (21 Prozent) Menschen der Wahl fern. Wie wird sich die Innen- und Außenpolitik Brasiliens unter diesem Präsidenten verändern?

Der neue Präsident Obrador ist sozialen Problemen gegenüber sehr aufgeschlossen, jedoch ist er kein Antikapitalist. Sein Credo ist der Kampf gegen Korruption und mafiöse Machtstrukturen.

Vier Monate vor der brasilianischen Präsidentschaftswahl am 7. Oktober 2018 ist offensichtlich, dass die Interimsregierung Temer mit ihrem Reformprogramm gescheitert ist. Selbst unter den herrschenden Eliten wächst die Unzufriedenheit. Ob die Arbeiterpartei PT mit der erneuten Kandidatur Lula da Silvas ihre Wahlerfolge aus den 2000er-Jahren wiederholen kann, ist angesichts des laufenden Gerichtsverfahrens gegen den Ex-Präsidenten jedoch noch nicht ausgemacht.

2010 wurde mit Dilma Rousseff erstmals eine Frau zur brasilianischen Präsidentin gewählt. In ihrer ersten Amtszeit setzte die PT-Politikerin, die in ihrer Jugend im Widerstand gegen die Militärdiktatur aktiv war, die Desemvolvimento-Politik ihres Vorgängers Lula da Silva fort. Seit Beginn ihrer zweiten Amtszeit sah sich Rousseff jedoch mit einer immer selbstbewusster agierenden Opposition konfrontiert, die im Frühjahr 2016 schließlich ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie anstrengte.

Auf der Suche nach einem Ausweg aus der Wirtschafts- und Finanzkrise wurde im November 2008 erstmalig das Format der G20 nach Washington einberufen. Beabsichtigt war, die Folgen der Krise unter Einbeziehung der Länder des Südens zu bewältigen. Vereinbart wurde auf Drängen der Schwellenländer, deren Repräsentanz im Internationalen Währungsfonds und in der Weltbank zu erhöhen. Die Ergebnisse weiterer Treffen der G20 waren für die Schwellenländer ernüchternd. Sie suchten deshalb nach Auswegen und bauten die Zusammenarbeit innerhalb der BRICS aus.