Besinnung auf Europa

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Die westlichen Bündnisse NATO und EU sind in sich zerrissen. Das Mantra vom „neuen Zusammenhalt“ bewegt sich zwischen Wunschdenken und Verlogenheit. Widersprüche, Intrigen und Krisen bestimmen die gegenwärtige Situation. Hauptspalter sind die USA. Die Osteuropa-/Russlandpolitik steht dafür als ein grandioses Beispiel regionalen Versagens. Deutschland und Polen gehören zu den Akteuren und Betroffenen. Die Ukraine und die baltischen Staaten sind Manövriermasse westlicher Geopolitik. 2. Der EU gelang es in den vergangenen zwei Jahrzehnten, unter dem Druck des Umbruchs nach dem Systemzerfall in Osteuropa und Russland, ihre innere Integration mit dem Gemeinsamen Markt (1993) und der Währungsunion (1999) voranzutreiben. Gleichzeitig wurde die Mehrheit der mittelosteuropäischen Staaten aufgenommen (2004/2007), eine „Östliche Partnerschaftspolitik“ zu den anderen (ab 2004) und strategische Beziehungen zu den Großstaaten Eurasiens (ab 1997) in Gang gesetzt.

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