Was bedeutet Gaucks Münchner Rede konkret?

7 Seiten | Autor: Klaus Wittmann

Die Große Koalition hat sich in ihrem Regierungsprogramm ausdrücklich zu Deutschlands internationaler Verantwortung bekannt. Das kommt, wenn es konsequent umgesetzt wird, in mancher Hinsicht einem Politikwechsel gleich. Oder zumindest einer Kurskorrektur. Warum? Zwar ist die Bilanz deutscher Beteiligung an internationalen Missionen, die der Kritik an zu großer Zurückhaltung immer entgegengehalten wird, eindrucksvoll: Afghanistan, einschließlich der Zusage über 2014 hinaus, Kosovo, Mittelmeer, Türkei (Patriot-Raketen), Air Polic ing im Baltikum. Doch ist kritisch anzumerken: In den 1990er Jahren wuchs vor allem auf dem Balkan Deutschland schrittweise in die internationale, auch militärische, Mitverantwortung hinein, wobei Öffentlichkeit, Parlament, Opposition und sogar 1994 das Bundesverfassungsgericht „mitgenommen“ wurden.

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Erschienen in
Welttrends 97 | 2014
Ressource Macht Staat
144 Seiten

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