Spiele mit Stalin: Über das Legitimationsdefizit des Putin-Regimes

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Im Februar 2011 hatte sich eine Gruppe von Bürgerrechtlern und Politologen an Präsident Dmitri Medwedew gewandt, um ihm die Konzeption einer umfassenden „Entstalinisierungs“- Kampagne zu unterbreiten, ohne die weder die von ihm proklamierte „Modernisierung Russlands“ noch die „Herausbildung eines Rechtsstaates“ Aussicht auf Erfolg hätte. Mit vergleichbaren Vorschlägen traten damals auch einige demokratische Oppositionsparteien hervor. Doch ihre Empfehlungen stießen auf hartnäckigen Widerstand – sowohl bei den Ideologen der „Partei der Macht“ Jedinaja Rossija („Einheitliches Russland“) als auch bei den Kommunisten und den Nationalisten. Unter den Bedingungen der beginnenden Kampagne im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen wurde ein derartiges politisches Programm als Grundlage für eine radikale Änderung der Politik des Staates angesehen, das heißt nicht als Abkehr von Wladimir Putins Kurs auf „Stabilität“ sondern als Rückkehr zu jenen Reformen und Plänen demokratischer Veränderungen, die in den 1990er Jahren von der Jelzin-Regierung verboten worden waren.

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