Souveräne Demokratie, Populismus und Depolitisierung

Der russische politische Diskurs unter Putin

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Zwei Jahrzehnte nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Zusammenbruch der Sowjetunion scheint Russland weiter entfernt denn je von der Etablierung eines demokratischen Systems nach westlichem Vorbild. Russland und der post-sowjetische Raum sind durch hybride Regimes charakterisiert, und ein weiterer Wandel in Richtung Demokratie zeichnet sich nicht ab. Dennoch wäre es falsch zu glauben, die letzten Jahre seien von politischer Stagnation geprägt gewesen. Russland ist vielmehr von einer politischen Dynamik gekennzeichnet, nicht zuletzt im Übergang der Präsidentschaft Boris Jelzins zu jener Wladimir Putins. Zwar wird die Periode nach 2000 oft als eine Phase der „Stabilisierung” angesehen, dies bedeutet aber zunichte einen politischen Stillstand.

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