Nizza Forever!

EU-Eliten auf der Suche nach einem neuen Volk

2 Seiten | Autor: Jochen Franzke

Die Ablehnung des Lissabonner Vertrages durch die Mehrheit der Iren bestätigt erneut, dass die Krise zwischen dem Souverän und der politischen EU-Elite nicht beendet ist. Unter dem Zwang, einen für nunmehr 27 Mitgliedsstaaten akzeptablen Kompromiss zu erzielen, ist der sogenannte EU-Reformvertrag zu einem unlesbaren Monstrum verkommen. Möglicherweise können diesen einige speziell geschulte Juristen verstehen, aber sicher nicht die Unions-Wahlbürger. Das hat aber auch sein Gutes. Dieser Vertrag spiegelt ziemlich unverblümt das bürokratisch-technokratische Europaverständnis einer der gesellschaftlichen Realität entrückten politischen Elite wider, die sich im europäischen System der organisierten Unverantwortlichkeit gemütlich und gut alimentiert eingerichtet hat. Den irischen Wählern ist also zu danken, dass sie für einen kurzen Augenblick ein klares Licht auf diese unerträglichen Verhältnisse geworfen haben.

Schlagworte: EU

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Erschienen in
Welttrends 61 | 2008
Widerstand und Wandel - Soziale Bewegungen in Süd- und Mittelamerika
144 Seiten

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