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Deutsche Verantwortung für Europa

Wir stehen vor einer Zeitenwende – entweder kommt es zum gemeinsamen Wohlstand oder zum Niedergang Europas in einer immer stärker globalisierten Welt. Deutschland, anteilig mit ca. 20 Prozent die größte und außerordentlich technologiestarke europäische Wirtschaft, trägt dabei eine zentrale politische Verantwortung. Leider wird die derzeitige...

Schlagworte: Deutschland | Europa
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Konfuse Gemengelage

Warum noch Kernwaffen in Deutschland?

Im Kalten Kriege lagerten taktische Kernsprengköpfe kurzer und mittlerer Reichweite der USA und der UdSSR in großer Zahl auf dem Territorium der beiden deutschen Staaten, um im Kriegsfall im Frontbereich und im unmittelbaren Hinterland eingesetzt zu werden. Die DDR und die BRD hätten dies nicht überlebt. Seit dem Abzug der Roten Armee Anfang...

Schlagworte: Deutschland | Atompolitik
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Linksreformistische Europa- und Außenpolitik

Das Europäische Parlament (EP) muss aufgewertet werden: Zum einen muss seine Stellung innerhalb des Institutionengefüges der EU gestärkt werden, indem es dem Rat gleichberechtigt gegenübergestellt wird. Das Mitentscheidungsverfahren ist auszuweiten. Darüber hinaus soll eine wirkliche Wahl der Kommission durch das Parlament erfolgen, evtl....

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Agenda gegen Waffenhandel

Deutschlands linke Mehrheit ist gespalten. In besonderem Maße betrifft dies außenpolitische Themen. Gegen den menschenfeindlichen Irrsinn von Rüstungsexporten anzugehen könnte hingegen ein einigendes Projekt werden. Die Kanzlerin hat mit ihrer zynischen Behauptung, Rüstungsexporte könnten Bestandteil von Konfliktbearbeitung sein, eine...

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Terra incognita?

Das Afrika des François Hollande

Drei Faktoren bedingen die franko-afrikanischen Beziehungen: die exklusive, parlamentarisch unkontrollierte Machtfülle französischer Präsidenten; eine Militärpolitik, die Stabilität in erster Linie als Wahrung des Status quo begreift und – last, but not least – eine halbherzige Unterstützung demokratieorientierter Reformen. Was bedeutet das...

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Island und die Europäische Union

Mehr als eine Affäre?

2008 wurde Island zum Symbol der globalen Finanzkrise. Das isländische Bankensystem war zusammengebrochen, fast wäre ein Staatsbankrott gefolgt. Diese Schreckensmeldungen hatten dem Land und seiner Politik zu trauriger Berühmtheit verholfen. Das politische System wurde reformiert. Heute wird diskutiert, ob die Zukunft Islands in der...

Schlagworte: Island | EU | Finanzpolitik | Wahlen
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Neues deutsches Gedenken?

Bedarf es eines neuen Gedenktages der Vertriebenen in Deutschland? Die deutsche Regierung meint Ja. Auf ihre Initiative hin wurde die Entschließung „60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen – Aussöhnung vollenden“ im Februar 2011 angenommen. Darin spricht man von einem bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Vertreibung. Dieser...

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Experten

GTZ ist jetzt die GIZ – Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“, ist oben auf der Webseite zu lesen. Und weiter: „Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH bündelt seit Januar 2011 die Kompetenzen und langjährigen Erfahrungen des Deutschen Entwicklungsdienstes (DED) gGmbH, der Deutschen...

Schlagworte: Entwicklungspolitik
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Vergesst Cancún! Für einen Strategiewechsel in der Klimapolitik

Hören wir auf zu träumen! Die Klimakonferenz in Cancún hat zwar die Scherben von Kopenhagen zusammengekratzt. Als Erfolg gefeiert wurde, dass überhaupt ein gemeinsames Dokument zustande kam mit Aussagen zum Schutz der Regenwälder und Geldversprechen für die armen Länder. Aber nichts davon ist finanziert oder gar völkerrechtlich verbindlich....

Schlagworte: Umweltpolitik
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Anmerkungen zum Amt

Etymologisch hat das Amt zunächst mit der Dienststellung, Aufgabe und Verpflichtung der Person zu tun, die es versieht; erst später übertrug sich die Bezeichnung auf den Ort der Ausübung, das Amt als Gebäude, den Dienstsitz. Der Ursprung stammt von germanischen, gotischen und altenglischen Termini, die allesamt den Diener oder Gefolgsmann...