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Historischer November in Palästina

Zwei-Staaten-Lösung versus dauerhafte Besatzung durch Israel

Der November 2012 wird sicherlich als ein historischer Monat in die palästinensische Geschichte eingehen. Im November begann die israelische Armee mit der gezielten Tötung eines hohen Funktionärs der Hamas einen Luftkrieg gegen den Gazastreifen. Nach acht Tagen wurde Israel durch internationalen Druck gezwungen, einen Waffenstillstand mit der...

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Welche Wahrheit?

Mit der Theaterpraxis des russischen Regisseurs Konstantin Stanislawski (1863-1938) verband sich das Verständnis dreier Wahrheiten: die Wahrheit der schauspielerischen Empfindung, die gesellschaftliche Wahrheit und die Wahrheit der Bühne. Kunst ist, wenn alle drei zusammenkommen. So das Konzept. Nun ist der postmodernen...

Schlagworte: Deutschland | Parteien | Militär
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Europa ohne Kompass

Die noch nicht ausgestandene Staatsschuldenkrise seit Ende 2009 hat Europa stärker verändert, als viele wahrhaben wollen. Es stellt sich die grundsätzliche Frage des Sinns der europäischen Integration. Vor allem die Glaubwürdigkeit des europäischen politischen Führungspersonals hat gelitten. Ohne Kompass wurstelt man sich seit mehr als zwei...

Schlagworte: EU | Finanzpolitik
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Raketenabwehr und russische Optionen

Als Gorbatschow am 10. Dezember 2011 mit dem Franz- Josef-Strauß-Preis der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung geehrt wurde, nahm er dies zum Anlass, vor dem Entstehen neuer Trennungslinien zwischen dem Westen und Russland, vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges zu warnen. So sei die geplante Aufstellung von US-amerikanischen...

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Krieg in Sicht?

Säbelrasseln und Bombendrohungen am Persischen Golf. Israelische Politiker sprechen sich für Angriffe auf iranische Nuklearanlagen aus, bevor es zu „spät“ sei. US-Verteidigungsminister Leon Panetta hält einen Angriff Israels auf den Iran im Frühling für wahrscheinlich, während sein Präsident abwiegelt: Israel habe noch keine Entscheidung...

Schlagworte: USA | Iran | Israel | Militär | Sicherheitspolitik
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Welch eine Macht?

Vonseiten Nordkoreas wurde der Tod Kim Jong-ils am 17. Dezember 2011 mitgeteilt. Die Beisetzung fand elf Tage später statt. Kim Jong-il war der Zweite der Familie, der Nordkorea regierte, nach seinem Vater Kim Il-sung, der von 1948 bis 1994 an der Spitze des Landes stand. Korea wurde im Gefolge des Sieges über die Achsenmächte – hier Japan –...

Schlagworte: Nordkorea | Totalitarismus
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Ausweg aus Europas Krise

Die von Europa ausgehende Staatsschulden-, Euro- und womöglich auch erneute Bankenkrise könnte, wie jede Krise, auch Heilsames bewirken – einen europäischen Demokratisierungsschub. Jahrzehntelang war die europäische Integration als ein Projekt der politischen Eliten der europäischen Demokratien von deren Völkern im Tausch gegen die Einlösung...

Schlagworte: EU | Europa | Finanzpolitik
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Unerwünschte Wahlbeobachtung

Die Wahlbeobachtung gilt als erfolgreiches Feld des Wirkens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). So hieß es jüngst über die Parlamentswahl in Georgien: „Dass diese Wahl sauber war […] lag maßgeblich an den Wahlbeobachtern des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), deren Kompetenz...

Schlagworte: USA | Wahlen
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Gemeinsam springen

Zum jüngsten Gipfel zwischen der EU und China

Mediale Aufregung wie selten, aber auch intensive Gespräche und Verhandlungen über Investitionsabkommen. So könnte man knapp das jüngste Treffen zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China Ende September dieses Jahres umreißen. Es gab sehr kritische Worte vom chinesischen Premier Wen Jiabao an die Adresse der EU. Peking...

Schlagworte: EU | China
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Asylfragen

Ein Whistle-Blower macht rechtswidriges, in Sachen internationaler Politik völkerrechtswidriges Handeln öffentlich. Im angelsächsischen Diskurs ist dies synonym für widerständiges Handeln. Julian Assange ist so einer. Er hat Geheimpapiere der US-Regierung veröffentlicht. Die betrachtet ihn als „Gefahr für die nationale Sicherheit“ und will...

Schlagworte: Völkerrecht